Da wollte Deutschland mal ganz groß mitspielen, und hat Millionen in
die Entwicklung einer Drohne mit Namen "Euro Hawk" investiert, eines Flugkörpers, der ferngesteuert durch die Gegend fliegt, den Feind ausspioniert - und ihn gegebenenfalls umbringt. Es braucht keinen Soldaten mehr, um den Feind zu töten - und es braucht kein Gericht mehr, um jemanden zu verurteilen.
Die Amerikaner haben es vorgemacht. Und wie man diese Woche erfahren durfte, leiten sie diese Aktionen von Deutschland aus - kein Wunder, dass der kleine Bruder dasselbe Spielzeug haben wollte. Von
Stuttgart und Ramstein aus leiten die US-Militärs ihre Drohnen, die vor allem in Afrika fliegen und dort gezielt Terroristen töten. Wie die Amerikaner jemanden als Terrorist identifizieren? Das ist ganz einfach. Allerdings können Zivilisten dies nicht verstehen. Weshalb man auch keine Gerichte damit belästigt, den potentiellen Terroristen zu verurteilen.
Nach dem Angriff auf das World Trade Center in New York am 11. September 2001 haben die Amerikaner das Rechtssystem umgeschrieben. Vorher gab es Feinde in einem Krieg, für die die Genfer Konventionen galten, und es gab Verbrecher, die von einem ordentlichen Gericht abgeurteil wurden. Die
Amerikaner schufen danach die Gruppe der "feindlichen Kämpfer", die weder als Verbrecher noch als Kriegsgegner gelten, und bei denen man auch ungestraft "alternative Verhörtechniken" anwenden kann, die der Rest der Welt als Folter bezeichnet. Eingekerkert wurden diese feindlichen Kämpfer in dem Militärcamp Guantanamo auf Kuba - einer amerikanischen Festung in einem kommunistischen Land. Welcher Ort wäre besser geeignet, um internationales Recht außer Kraft zu setzen?
Zwar hat der amerikanische Präsident Obama versprochen, diesen Ort der Schande, an dem die Amerikaner alle ihre demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien über Bord geworfen haben, zu schließen. Doch die Mehrheit der Amerikaner scheint mit Demokratie nicht mehr viel am Hut zu haben - und ist
vehement dagegen.
Wogegen wendet sich noch einmal der Krieg der islamistischen Terroristen? Gegen die Freiheit in der westlichen Welt, gegen die Demokratie, die Menschenrechte.
Es sieht ganz so aus, als hätten sie gewonnen.
K.M.
red horse am 01. Juni 13
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