Red Horse's Zwischenrufe

Demokratie - was ist das eigentlich? Braucht man das noch oder kann das weg?

Auf der Straße bewegen sich gerade viele "Wutbürger", die immer wieder den Satz skandieren "Wir sind das Volk" und auf das Recht der freien Meinungsäußerung pochen. Und dann laut pfeifen und buhen, wenn jemand eine Meinung äußert, die nicht der ihren entspricht. Diese werden dann als "Volksverräter" diffamiert, so als dürfe das Volk nur eine Meinung haben.

Und die ist dann natürlich frei.

Doch die Demokratie wird nicht nur von denen missbraucht, die meinen, dass man "dies doch wohl sagen dürfe", sondern auch von Konzernen, die glauben, sie könnten machen, was sie wollen.

An vorderster Front stehen hier die Internetkonzerne. Nach deutschem Recht sind Hasskommentare, Kommentare, die zur Gewalt aufrufen oder rassistisch sind, verboten. Facebook und andere müssten sie eigentlich sofort löschen. Doch das geschieht nur sehr zäh, wenn sie überhaupt gelöscht werden. Schließlich widerspricht Hass nicht den Regeln von Facebook. Nur nackte Brüste tun dies - und die werden auch sofort gelöscht.

Google fing einfach mal an, alle Bücher der Welt zu scannen. In den USA bekamen sie nach jahrelangem Rechtsstreit vor dem Obersten Gericht recht, in Deutschland ist das nicht erlaubt. Google stört das nicht. Auch Inhalte Dritter werden von Google einfach mal präsentiert, mit der eigenen Werbung versehen und erzeugen so Gewinne für die eigene Tasche. Das Urheberrecht hilft eben dem, der das größte Internetportal besitzt.

Und "Share Economy" Konzerne wie Uber ignorieren laufend Gesetze zum Arbeitsschutz, zur Sicherheit, zur Bezahlung etc., womit sie riesige Gewinnen einfahren - die Verlierer sind jedoch die, die ihren Service regelkonform anbieten. Doch wer soll sich noch an die Regeln halten?

Das ist ja gerade das nette an der Demokratie: Eigentlich müsste sich jeder an die Regeln halten. Es gibt keine Aristokratie mehr, die sich ihre eigenen Regeln macht, um das Volk auszubeuten.

Doch die Internetkonzerne schaffen sich ihre eigene Aristokratie - und ersetzen nach und nach die Demokratie durch eine Diktatur nach ihren Regeln.