Red Horse's Zwischenrufe

Amerika ist ein Land der Extreme. Es gibt dort Atheisten genauso wie erzkonservative Evangelikale, die die Bibel wörtlich nehmen; es ist dort Linksliberale und Wertkonservative, Menschen, die den Staat unterstützen, und solche, die ihn ablehnen. Und diese Gruppen, die sich teilweise unversöhnlich an den entgegengesetzten Enden des politischen Spektrums gegenüberstehen, schenken sich nichts. Sie gehen so hart gegeneinander vor, als befänden sie sich in einem Krieg. Doch sie hatten eins gemeinsam: Sie hielten sich an die Spielregeln.

Natürlich versuchten sie, die Spielregeln zu ihren Gunsten auszulegen. Sie versuchten die Bevölkerung, die Politik, die Medien oder die Justiz in ihrem Sinne zu beeinflussen, vielleicht sogar, sie zu manipulieren. Doch niemand stellte die demokratischen Spielregeln an sich in Frage. Wenn die Medien etwas veröffentlichten, mit dem man nicht einverstanden war, dann wetterte man gegen die Medien, doch man achtete das Gut der freien Meinungsäußerung. Wenn Richter eine Entscheidung trafen, die einem nicht gefiel, dann beachtete man sie zähneknirschend. Man hielt sich an die Spielregeln der Demokratie.

Doch nun fallen diese Regeln. Die amerikanische Regierung unter Donald J. Trump, die großartigste Regierung, die dieses Land je hatte, ist dabei, die Demokratie auszuhöhlen. Die Presse soll nicht mehr frei sein; sie wird gegängelt, und nun veröffentlichte die Regierung auch noch eine Liste von Attentaten, über die aus ihrer Sicht nicht genug berichtet wurde. Ob das stimmt oder nicht, sei dahingestellt. Doch keine Regierung der Welt sollte einer Presse vorschreiben, worüber sie wie zu berichten hat. Länder, die das tun, sind die Länder, aus denen die Menschen in die USA flohen.

Und auch die Justiz wird nicht mehr geachtet. Den Gerichten, die eine Anordnung des Präsidenten für ungültig erklären, wird die Verantwortung abgesprochen, ein Richter, der dies wagt, wird als „sogenannter Richter“ beschimpft. Niemand soll es wagen, dem heiligen Präsidenten zu sagen, was er zu tun hat.

Doch nur so funktioniert eine Demokratie: Alle Menschen unterliegen dem Gesetz. Sobald ein Mensch sich über das Gesetz erhebt, stirbt die Demokratie.

Doch Trump will die USA wohl in diese neuen Zeiten führen