Red Horse's Zwischenrufe

Es gibt keine Partei, die so für das Leistungsprinzip steht wie die FDP. Leistung muss sich wieder lohnen, ist das quasi das Motto dieser Partei, die sich immer wieder beschwert, dass die Leistungsträger in dieser Gesellschaft drangsaliert werden – womit die Gesellschaft nur verlieren könne; denn ohne die Arbeit der Leistungsträger würde es uns allen schlechter gehen.

Und da die Leistungsträger erfolgreich sind und viel verdienen, sorgt die FDP dafür, dass es keine Steuererhöhungen für Reiche gibt und dass die Reichen weiterhin der Solidargemeinschaft fernbleiben können, es also keine Bürgerversicherung gibt.

Doch wie definiert man Leistung? Allein durch das Geld, das man erhält? Da dürfte manch ein Erbe ja besonders viel geleistet haben.

Die FDP hat gerade gezeigt, wie sie selber Leistung definiert. Das von ihr geführte Verkehrsministerium erreicht zum wiederholten Male nicht die Ziele zur CO2-Einsparung – und es hat auch nicht vor, irgendwelche Maßnahmen zu ergreifen. Und was ist die Folge? Man weicht das Ziel auf. Nun gilt es nicht mehr pro Ministerium, sondern nur noch für die gesamte Regierung. Das passt zu dem, was man bei der Credit Suisse beobachten konnte: Durch Misswirtschaft der Manager geriet die Bank so in Schieflage, dass sie von der UBS übernommen werden musste, um das Bankensystem zu stabilisieren. Dennoch wollten sich die Credit Suisse Manager die Boni ausbezahlen, was erst durch die Schweizer Regierung gestoppt wurde.

Keine Leistung erbringen, aber dennoch keine Nachteile erhalten – das ist es, was die FDP sich unter „Leistung muss sich wieder lohnen“ versteht. Es geht nicht darum, dass sich Leistung tatsächlich wieder lohnen soll, sondern dass man unter dem Deckmantel „Leistung“, möglichst viel in die eigene Tasche wirtschaften kann – womit man dann auch nicht aufhört, wenn die Leistung mal nicht stimmt. Dann kann man ja immer noch die Ziele verändern, so dass man nicht als Versager dasteht.

Die FDP ist nicht die Partei der Leistung, sondern die Partei der Versager, die dennoch abkassieren möchten.