Red Horse's Zwischenrufe

Es ist Weihnachtszeit, die Zeit der Besinnung, in der man sich an alte Werte erinnert. Aktuell scheint auch die SPD von diesen Erinnerungen eingeholt zu werden, an die gute alte Zeit, als man noch die Partei der Arbeiter und Schwachen war, und nicht die Partei, die den Reichen willfähriger dienen will als die Union (die ja den Vorteil hat, dass sie dazu gehört; die SPD muss sich erst noch beweisen).

Vor den Zeiten der Agenda 2010 und der Hartz-Reformen (benannt nach einem ehemaligen Personalchef von VW, der seinen Betriebsräten Ausflüge in die Puffs dieser Welt finanzierte) war die SPD die einzige Partei, die sich im Gleichklang mit den Gewerkschaften erfolgreich für die Interessen der Arbeiter eingesetzt hat. Dann kamen Schröder und seine Mannen, und die Rechte der Arbeiter wurden immer weiter beschnitten: Die Rente wurde gekürzt, der Niedriglohnsektor etabliert, die paritätische Kostenverteilung in den Sozialsystemen beendet - kurz, die SPD machte eine so neoliberale Politik, dass die FDP in einem Dauerorgasmus verfiel.

Doch nun scheint ein Umdenken einzusetzen. Sigmar Gabriel wurde auf dem SPD-Parteitag mit nur 74,3% wiedergewählt - und das ohne Gegenkandidaten. Das Ergebnis für den Vertreter der Agenda-SPD ist noch schlechter als bei der letzten Wahl. Die SPD scheint der neoliberalen Politik, die Gabriel ganz im Sinne seines Herrchens, dem "Genossen der Bosse" Schröder, verteidigt, überdrüssig zu werden.

Und nun meldet sich sozialdemokratische Ministerpräsidenten Malu Dreyer aus Rheinland-Pfalz zu Wort. Die Krankenkassenbeiträge werden im nächsten Jahr steigen, und die Mehrkosten werden alleine von den Arbeitnehmern zu tragen sein, da der Beitrag der Arbeitgeber gedeckelt wurde. Das ist natürlich ungerecht und sollte geändert werden. Doch wer hat das noch einmal eingeführt?

Bei der SPD will es niemand gewesen sein. Es war wohl Schröder allein.

Aber langsam erwacht die SPD. Langsam versteht sie, dass da irgendjemand eine Politik gemacht hat, die nicht im Sinne der Arbeitnehmer war.

Es wird nur ein böses Erwachen geben, wenn sie feststellt, dass sie es selber war.