Alle Welt ist neidisch auf Bayerns Erfolg. Deshalb wird Bayern permanent benachteiligt. So muss Bayern den
höchsten Beitrag zum Länderfinanzausgleich zahlen (der heute indirekt über die Umsatzsteuer beglichen wird), weshalb die Regeln nur ungerecht sein können. Allerdings wurden die unter dem damaligen Finanzminister Söder ausgehandelt – und Bayern vergisst, dass es erst in den 1990er Jahren vom Nehmer- zum Geberland wurde. Erst seitdem bemerkt es auch, dass es ungerecht ist, wenn starke Länder für schwache zahlen sollen.
Aber Bayern vergisst nicht nur das. Bayern vergisst auch, dass es in den Bundesregierungen gerne Posten besetzte, die viele Subventionen bewegen können, wie das Verkehrsministerium. Ministerpräsident Söder hat deshalb auch den damaligen Verkehrsminister Scheuer gelobt, dass er
viele Geld nach Bayern bringt – andere Bundesländer haben dann eben weniger.
Der Strommarkt ist auch eigenartig: Der Strompreis wird deutschlandweit festgelegt und durch den teuersten Produzenten bestimmt. Länder wie Schleswig-Holstein, die schon mehr Strom aus billiger Windenergie produzieren, als sie verbrauchen, müssen dadurch einen deutlich höheren Preis zahlen, als wenn es lokale Strompreise gäbe. Allerdings müssen für die Windenergie die Stromnetze ausgebaut werden, was Geld kostet. Diese Kosten werden dann lokal auf den Strompreis aufgeschlagen. Deshalb zahlt man in Schleswig-Holstein, obwohl man hier den billigsten Strom produziert, mehr für den Strom als in Bayern, welches mit den teuersten Strom produziert. Das möchte man nun ändern und auch die Strompreise lokal festlegen. Dagegen läuft
Bayern natürlich Sturm.
Das arme Land wird eben immer nur benachteiligt.
J.E.
red horse am 19. August 23
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