Red Horse's Zwischenrufe

Soll man die AfD verbieten? Manche raten davon ab: Man sollte die Bürger davon überzeugen, dass man selber eine bessere Politik mache, und sie so von der AfD weglocken. Verbiete man die AfD, dann mache man die AfD zu Märtyrern – und die Menschen würden sich erst recht radikalisieren.

Die Idee, sich mit der AfD einem demokratischen Wettbewerb zu stellen, klingt nur fair. Warum sollte man seinen politischen Gegner verbieten, wenn man ihn auch stellen kann?

Das Problem ist nur: Die AfD spielt nicht mit fairen Mitteln. Während die demokratischen Parteien Gründe für ihre Politik liefern, liefert die AfD nur Emotionen gegen die Politik der politischen Parteien ohne tatsächlich zu sagen, was sie machen würde. Während die politischen Parteien argumentieren, hetzt und beleidigt die AfD, wo sie nur kann (die meisten Ordnungsrufe im Parlament gehen auf Kosten der AfD). Während die demokratischen Parteien mit Fakten argumentieren, hält sich die AfD mit Fakten gar nicht erst auf, sie fühlt schließlich, was wahr ist. Während die anderen Parteien das Grundgesetz achten, können viele Politiker der AfD mit dem Grundgesetz nicht viel anfangen, weshalb der Verfassungsschutz sie ja auch als gesichert rechtsextrem eingestuft hat.

Man kann eine Partei nur mit demokratischen Spielregeln stellen, wenn diese Partei nach diesen Spielregeln spielt. Doch während die demokratischen Parteien nach den Regeln des neunten Marquis von Queensberry boxen, betreibt die AfD wüsten Straßenkampf und schlägt und tritt ihre Gegner auch noch, wenn sie am Boden liegen. Einen solchen Kampf kann man nicht gewinnen.

Die AfD auf demokratischem Spielfeld zu stellen klingt fair, doch es bringt nichts, wenn der Gegner nicht fair spielt. Einen solchen Kampf kann man nur verlieren.

Soll man die AfD verbieten? Man muss es.