Red Horse's Zwischenrufe

An diesem Sonntag wird in Ungarn gewählt. Seir 2010 wird Ungarn von Viktor Orban regiert, der in dieser Zeit nicht nur deutlich an Gewicht zulegte, sondern auch zu einem Vorbild vieler Politiker wurde, die mit Demokratie nicht viel am Hut haben – aber ihrem Volk versprechen, dass für sie alles besser werden wird. Allerdings wurde nur Orban fetter…

Orban verspricht seinen Ungarn viel. Vor allem verspricht er ihnen, sie vor dem Fremden zu beschützen. Flüchtlinge sind in seinem Land nicht gern gesehen, und die EU gilt gar als Feind.

Flüchtlinge sind vor allem deshalb ein Feindbild, weil sie sich so einfach als Feindbild eignen. Ein bisschen rassistisch ist doch jeder. Und warum soll es dem Fremden besser gehen als mir? Lieber soll der krepieren, ob es mir dann wirklich besser geht, ist eigentlich egal.

Die EU ist ein Feindbild, weil sie Orban immer wieder bedrängt, sich doch demokratisch zu verhalten und die Menschenrechte zu achten. Orban hingegen hat die Menschenrechte für Minderheiten eingeschränkt, und die Demokratie umgebaut: Nun reichen ihm schon wenige Stimme, um die Mehrheit im Parlament zu erhalten, Medien wurden unter Kontrolle gebracht und die Justiz wurde gezähmt, so dass sie nur noch im Sinne Orbans entscheidet. „Illiberale Demokratie“ nennt Orban dies. Und profitiert haben davon vor allem Orban und seine Kumpel, während es dem Volk auf dem Land nicht wirklich besser geht. Aber wenigstens geht es ihnen auch nicht schlechter, weil es ja kaum Fremde gibt…

Orban gilt vielen Rechtspopulisten als Vorbild, die dem faschistischen Credo anhängen, dass das Volk nur eine Meinung haben sollte – und wer anderer Meinung ist, ist eben ein Fremder oder ein Volksfeind. Zu Orbans Anhängern gehören Trumps Republikaner in den USA ebenso wie die deutsche AfD. Die Demokratie ist ihrer Meinung nach eine Verirrung der Weltgeschichte, man kann ja schließlich die Falschen wählen. Und das will man verhindern, wenn man erst einmal an der Macht ist.

Wie das ausgeht, ist bekannt. Aber wir lernen ja nichts aus der Geschichte.