Es war in den 1980er Jahren, als die Gewerkschaften in Deutschland eine
Initiative gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus gründeten. Logo der Initiative war eine gelbe Hand und der Spruch: "Mach meinen Kumpel nicht an!"
Zwar gibt es immer noch Fremdenfeindlichkeit und Rassismus in Deutschland, aber die fremdenfeindlichen Parteien sind in Deutschland nicht so erfolgreich wie in manch anderen Ländern Europas. Ein Grund mag auch
Franz Josef Strauß Diktum sein, dass es rechts von der CSU keine demokratisch legitimierte Partei geben dürfe, weshalb die CSU sich selber aufopferungsvoll um die Rechtsradikalen kümmert.
Allerdings hat der Wahlspruch "Mach meinen Kumpel nicht an" in manchen Gesellschaftsschichten einen überragenden Erfolg verbuchen können, wie man gerade einmal wieder in Augsburg sehen konnte. Ermittler hatten jahrelang gegen Tausende Ärzte ermittelt, die die Krankenkassen und Beitragszahler um Millionen betrogen hatten. Um schnell Rechtssicherheit zu haben und nicht Tausende von Verfahren parallel führen zu müssen, war die Staatsanwaltschaft auf die Idee gekommen, erst nur einen Arzt zu verklagen und das Verfahren bis zum Bundesgerichtshof zu führen, damit der Präzedenzfall für alle anderen Ärzte geschaffen wäre. Doch kaum hatte man diesen Arzt angeklagt, da stellte die Staatsanwaltschaft Augsburg still und leise
die Verfahren gegen die anderen Ärzte ein. Und als das Bundesgerichtshof die Verurteilung nun bestätigte, da waren die anderen Fälle verjährt - und die Ärzte können unbescholten ihr erschwindeltes Geld behalten.
Aber natürlich blieb es nicht dabei. Ermittelnde Beamten, die von der Einstellung der Verfahren schockiert waren, erhoben Beschwerde - und wurden
mit Disziplinarverfahren kaltgestellt.
Das erinnert fatal an die Fälle der
hessischen Steuerfahnder, die so erfolgreich Geld eintrieben, dass man versuchte, sie mit Gutachten, in denen sie für verrückt erklärt wurden, aus dem Weg zu räumen.
Aber war das nicht genau das, was man wollte? Mach meinen Kumpel nicht an. Das schließt natürlich auch den Kumpel aus dem Golfclub mit ein.
J.E.
red horse am 10. Mai 14
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