Red Horse's Zwischenrufe

Nun liegt das Gutachten zu Missbrauchsfällen im Bistum München-Freising vor und schlägt hohe Wellen. Der Vorwurf ist, dass auch der spätere Papst Benedikt XVI. nichts gegen Kinderschänder unternommen hat. Stattdessen wurden die Schuldigen einfach nur in eine andere Gemeinde versetzt ? wo sie dann weiter Kinder missbrauchten.

Interessant ist, wie sich die Kirche, wie sich vor allem Benedikt XVI., verteidigt: Nach Kirchenrecht sei das alles ja gar kein richtiges Verbrechen gewesen, Zwar habe ein Priester sich vor Kinder entblößt und masturbiert, aber da er sie nicht berührt habe, habe nach Kirchenrecht gar kein Missbrauch vorgelegen.

Damit sind wir bei einem Streit zwischen Kirche und Staat, der schon über eintausend Jahre alt ist: Wer hat letztlich das Sagen? Die Kirche hat daran keine Zweifel: Da sie behauptet, dass ihre Regeln von Gott kommen, und es keine höhere Instanz geben könne, muss sie das Sagen haben. Ihre Gesetze gelten, die des Staates sind zweitrangig. Das wollte die Kirche auch schon im 11. Jahrhundert durchsetzen, weshalb es zum sogenannten Investiturstreit kam, bei dem Kaiser Heinrich IV. dann seinen Gang nach Canossa antreten musste, um sich beim Papst zu entschuldigen.

Die Kirche ist immer noch die Ansicht, dass weltliches Recht für sie nicht gilt. Wenn Priester Fehler machen, dann wendet sie ihr eigenes Recht an, und nicht das staatliche Recht. Sie sieht gar nicht ein, dass sie sich einem Staat unterordnen muss. Sie ist schließlich der Quell der Moral. Weshalb so viele Priester Kinder missbrauchen.

Die Kirche ist heute ein Staat im Staate, der glaubt, sich nicht an die für alle anderen geltenden Gesetze halten zu müssen. Doch eine Demokratie kann nur überleben, wenn sich alle an die Gesetze halten. Sonst haben wir eine Diktatur. Es wird Zeit, dies der Kirche deutlich zu machen.

Menschen haben Angst. Menschen haben Angst, ihre Freiheiten zu verlieren, Menschen haben Angst, verletzt zu werden. Deshalb sind die sogenannten Corona-Demonstrationen, die sich gegen das Impfen und Einschränkungen der Freiheit zum Bekämpfen der Pandemie wenden, im Grunde verständlich. Aber ihre Durchführung erscheint paradox.

So gehen einige Demonstranten immer aggressiver gegen Polizei und Andersdenkende vor ? und scheuen sich dabei auch nicht, ihre eigenen Kinder in Gefahr zu bringen. Bei einer Demonstration am zweiten Weihnachtstag in Schweinfurt versuchte eine Frau eine Polizeiabsperrung zu durchbrechen ? und hatte bei diesem Akt der Gewalt ihr Kind dabei. Die Polizei verteidigte sich mit Pfefferspray und erkannte zu spät, dass ein Kind involviert war. Ihm wurde schnell geholfen. Die Frau jedoch hatte kein Problem damit gehabt, bei dem Kampf für eigene körperlich Unversehrtheit die Gesundheit ihres eigenen Kindes aufs Spiel zu setzen.

Bei anderen Demonstrationen gegen die Einschränkungen der Freiheit durch die Pandemie-Maßnahmen werden Andersdenkende und Journalisten angegriffen. Die Freiheit soll verteidigt werden ? aber dann doch nur die eigene Freiheit, und nicht die Freiheit aller, und schon gar nicht die Freiheit anderer, die der eigenen Meinung widersprechen.

Dies erscheint erst einmal paradox. Wie kann man für Rechte eintreten, die man im selben Moment mit den Füßen tritt?

Doch vielleicht haben wir es auch nur mit Orwellschem Neusprech zu tun: Freiheit in den Augen dieser Menschen meint keine demokratische Freiheit, sondern nur die egoistische Freiheit, nach seinen eigenen egoistischen Regeln leben zu können ? und die Bedürfnisse anderer mit Füßen treten zu dürfen.

Das Jahr 2021 war das Jahr der parallelen Welten. Anfang des Jahres stürmten wütende Amerikaner das Kapitol, weil Trump ihnen erzählt hatte, dass ihm der Wahlsieg gestohlen worden sei ? begleitet von der Unterstützung Rechtsextremer aus der ganzen Welt. Seit Monaten laufen Impfgegner und Corona-Leugner gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie Sturm, weil ihrer Meinung nach das Corona-Virus nicht schlimmer als eine Grippe sei ? und die Berichte über die übervollen Intensivstationen und die zahllosen Toten nichts weiter als Lügen, die nur Teil einer großen Verschwörung sind.

Trump-Anhänger, Rechtsextreme, Verschwörungstheoretiker und Corona-Leugner scheinen auf den ersten Blick nicht viel miteinander zu tun zu haben. Doch alle eint das Narrativ, dass diesem Staat nicht zu trauen ist und das politische System geändert werden soll. Sie säen Zweifel an den Aussagen staatlicher Organisationen, sei es nun die Wahlergebnisse betreffend, sei es die Schwere der Pandemie betreffend, oder welche Aussage man auch immer anzweifeln kann. Zweifel ist der erste Schritt zur Ablehnung. Wer genug Zweifel am Staat hat, wird ihn irgendwann ablehnen. Und dann kann man etwas Neues errichten.

Wie dieses Neue aussehen soll, sagen sie nicht. Doch wenn man sich anschaut, mit welcher Vehemenz sie andere Meinungen niederschreien, mit welcher Gewalt sie gegen Andersdenkende vorgehen, dann kann man sicher sein, dass dieses Neue sicherlich nicht demokratisch sein wird.

Ist der demokratische Staat erst besiegt, dann gibt es kein Recht mehr. Die Rechtlosigkeit wird sich durchsetzen, der Stärkste und der Rücksichtsloseste werden sich durchsetzen. Minderheiten übernehmen die Macht, was nur geht, wenn sie die Mehrheiten unterdrücken. Sie predigen das Paradies und bringen die Hölle. Parallele Welten, in denen Falsches richtig wird.

Die Inzidenzzahlen steigen wieder, die Intensivstationen sind überlastet, dennoch wollen sich viele Menschen immer noch nicht impfen lassen. Die Gründe sind vielfältig: Sie vertrauen dem Impfstoff nicht oder sind der Meinung, dass eine Corona-Erkrankung schon nicht so schlimm sein werde ? oder dass Corona überhaupt nicht existiert. Was auch immer der Grund ist, letztlich berufen sich die Impfverweigerer darauf, dass sie doch wohl die Freiheit haben, ihre eigenen Entscheidungen zu treffen.

Diese Freiheit kann man in Frage stellen. Man könnte auch der Meinung sein, dass man die Freiheit haben müsse, mit hundert durch die Stadt rasen zu dürfen oder Raketen in eine Menschenmenge schießen zu können. Die eigene Freiheit hört eben da auf, wo die Freiheit anderer eingeschränkt wird. Und da es nun wieder in einigen Gebieten Deutschlands einen Lockdown gibt, wird die Freiheit anderer eingeschränkt.

Aber auch wenn die Impfverweigerer die Freiheit hätten, sich so zu entscheiden, wie sie wollen ? so wollen sie es doch gar nicht. Denn wenn man eine Entscheidung trifft, dann muss man auch bereit sein, mit den Konsequenzen dieser Entscheidung zu leben. Doch wenn ein Impfverweigerer erkrankt, dann will er natürlich die beste medizinische Versorgung haben, die es gibt. Die Erkrankung als Folge seiner Impfverweigerung will er dann doch nicht ohne Hilfe ertragen.

Wenn man jedoch eine Entscheidung trifft, ohne dass man mit den Konsequenzen der eigenen Entscheidung leben muss, dann ist diese nicht frei, sondern nur egoistisch.

Im letzten Post beschäftigten wir uns mit der Frage, wie wahrscheinlich es ist, dass der Mensch die Klimakrise wird aufhalten können. Schließlich kennen wir alle Fakten, schließlich sind wir intelligent und rational ? da sollte es uns doch ein Einfaches sein, entsprechend zu handeln.

Aber wir kennen auch alle Fakten bei Covid-19. Wir wissen, dass wir eine Impfquote von weit über 80 Prozent brauchen, sonst können wir die Pandemie nicht aufhalten. Wir wissen, dass sonst die Infektionszahlen zum Winter hin steigen werden, ganz besonders dann, wenn wir alle Sicherheitsmaßnahmen lockern. Und nun sind wir überrascht, dass die Infektionszahlen tatsächlich steigen, so wie es vorhergesagt wurde.

Wir können die Realität sehen, wir wollen sie aber nicht wahrhaben. So soll es Covid-19-Patienten geben, die noch auf dem Sterbebett leugnen, dass die Krankheit gefährlich ist.

Der Mensch ist unzweifelhaft ein intelligentes Wesen. Doch während die Tiere im Laufe der Evolution ihre wachsende Intelligenz genutzt haben, um die Welt besser zu erkennen und zu verstehen, nutzen viele Menschen ihre Intelligenz nur, um die Realität zu leugnen.

Und weil der Mensch so intelligent ist, kann sich auch kein anderes Tier so souverän der Realität verweigern.

Im Jahr 1975 brachte die Gruppe ?Supertramp? ein Album mit dem Titel ?Crisis? What Crisis?? heraus. Das Cover zeigt einen Mann in Badehose der auf einem Sonnenstuhl das Wetter genießt ? mitten in einer toten, grauen Landschaft. Kein anderes Kunstwerk beschreibt so schön die Fähigkeit des Menschen, die Realität zu ignorieren.

Nun treffen sich die Länder der Welt in Glasgow, zum nächsten Klimagipfel . Endlich soll es konkrete Maßnahmen zum Schutz des Klimas geben. Aber werden wir das Ziel des Parisers Abkommens noch erreichen? Können wir das als Menschen überhaupt?

Es wird immer gerne zitiert, wie schnell die Menschheit sich darauf geeinigt hat, die FCKWs zu verbieten, die das Ozonloch aufgelöst haben. Nur hat man hier die Folgen des falschen Handelns schon gesehen und litt darunter. Können wir auch aktiv werden, wenn die großen Folgen erst noch in der Zukunft liegen, und wir heute nur erste Anzeichen für die schwerwiegenden Probleme sehen?

Wenn der Fischbestand in einem Gebiet abnimmt, dann plädieren Umweltschützer dafür, den Fischfang einzuschränken, da die Fische aussterben könnten. Die Fischer sind dagegen ? obwohl sie alle ihren Job verlieren würden, wenn die Fische ausgestorben sind. Wenn Umweltschützer fordern, dass wir unsere Ackerflächen nachhaltiger behandeln müssen, damit sie auch in einigen Jahren noch Lebensmittel liefern, ohne dass man sie mit großem chemischem und technischem Aufwand intensivmedizinisch betreuen muss, dann beschweren sich die Bauern wegen des zusätzlichen Aufwands ? obwohl dieser noch steigt, je lebensfeindlicher unsere Äcker werden.

Offensichtlich glaubt der Mensch erst, dass er auf einen Abgrund zusteuert, wenn er schon über im schwebt. Denn es ist schließlich leichter, nichts zu tun und die Realität zu ignorieren, als aktiv zu werden. Wie schlimm kann eine Krise schon sein, die uns noch nicht umgebracht hat?

Nun sind die Sondierungen vorbei, und es steht der Plan für die Koalitionsverhandlungen. Daraus ergibt sich: Es wird sich nicht viel ändern, obwohl alle von Aufbruch reden.

So gibt es zum Klimawandel nur Absichtserklärungen aber nichts Konkretes.

Die Stabilisierung der Sozialsysteme durch eine Bürgerversicherung wie in vielen anderen Ländern Europas wird es erst einmal nicht geben.

Dass die Reichen an der gerechten Finanzierung des Staates beteiligt werden, wurde von der FDP erfolgreich verhindert.

Mit ihrer Blockade einer sozialen und ökologischen Politik hat sich die FDP weitestgehend durchgesetzt. Man spricht von Aufbruch, doch viel wird sich wohl nicht verändern. Die FDP hängt immer noch dem neoliberalen Leitbild der Reagonomics an, die die USA in die Krise gestürzt haben, die Verschuldung und die Armut erhöht haben. Dabei hätte es die Solidarität der Reichen gebraucht, doch das wusste die FDP zu verhindern. Dennoch soll viel investiert werden. Aber wo soll das Geld dafür herkommen? Oder geht die FDP davon aus, dass der Staat ebenfalls zahlreiche Schwarzkonten in Steuerparadiesen hat, so wie ein Großteil ihrer Kernwählerschaft?

Immerhin: Steuersenkungen für Reiche, ein weiterer Herzenswunsch der FDP, wird es ebenfalls nicht geben. Und der Mindestlohn wird auf 12 Euro erhöht ? jetzt, wo Wissenschaftler, die nachgewiesen haben, dass der Mindestlohn keine negativen Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt hat, sogar den Nobelpreis bekommen haben, scheint selbst die FDP ins Grübeln zu kommen.

Vielleicht gib es ja noch Hoffnung.

Die Koalitionsverhandlungen laufen nach der Bundestagswahl vom letzten Sonntag gerade an. Die FDP hat eine Schlüsselrolle in diesen Verhandlungen, ohne sie kann es wieder nur eine große Koalition geben. Da die FDP liberal ist, sollte es doch keine Probleme geben, eine sogenannte Ampel-Koalition mit SPD und Grünen aufzustellen, sollte man meinen. Doch das Problem ist, dass die FDP weniger liberal als mehr neoliberal ist. Und das hat mit gesellschaftlicher Liberalität nichts zu tun.

Liberale Politiker wollen, dass alle Menschen möglichst große Freiheiten haben. Die FDP der 1970er Jahre war eine liberale Partei, die genau dieses Ziel hatte. Doch in den 1980er Jahren übernahmen die Neoliberalen die Partei. Diese haben nur die Wirtschaft im Blick und gehen davon aus, dass die Wirtschaft floriert, wenn es den Reichen gut geht. Die Freiheiten der Reichen sollen deswegen gestärkt werden.

Doch wenn man den Reichen mehr Freiheiten gibt, wenn man ihre Steuern senkt, wenn man für sie Gesetze erleichtert, dann leiden darunter die Bürger; denn dann steht weniger Geld zur Verfügung, damit auch Arme an der Gesellschaft teilnehmen und frei sein können; dann gibt es weniger Regularien, die die Freiheiten der Bürger schützen, die die Rechte der Arbeiter sichern und den Schutz der Umwelt sicherstellen. Freiheit lässt sich nicht maximieren. Wenn man die Freiheiten einer gesellschaftlichen Gruppe ausbaut, dann schränkt dies die Freiheiten anderer Gruppen ein.

Die FDP gewinnt Stimmen, weil sie sich als liberal präsentiert, dabei hat sie nur das Wohlergehen der Reichen im Blick. Sie ist neoliberal und eben nicht liberal. Das ist keine gute Voraussetzung für eine Koalition mit SPD und Grünen, die gerade nicht neoliberal sind, dafür aber liberal.

Das Demonstrationsrecht ist ein Grundrecht. Allerdings stört eine Demonstration das ungetrübte Bild von einer friedlichen Stadt ? und München, als Hauptstadt Bayerns, muss eine friedliche Stadt sein. So hat man 1992 bei einem G7-Gipfel Demonstranten einfach eingekesselt und stundenlang festgehalten ? was dann später von Gerichten als gesetzwidrig verurteilt wurde.

Seitdem hat die bayerische Landesregierung vorgesorgt und ein Gesetz verabschiedet, dass es erlaubt, Menschen in Gewahrsam zu nehmen, wenn nur der Verdacht besteht, dass sie eine Straftat begehen würden. Gedacht war es, dieses Gesetz gegen Terroristen anzuwenden. Aber dann bot sich eine gute Gelegenheit bei den Demonstrationen gegen die IAA letzte Woche in München.

Hier wurden zuerst viele Demonstranten unter Anleitung des Innenministers von der Polizei derart schikaniert, dass selbst vielen Polizisten nicht mehr wohl in der Haut war. Aber Menschen, die nicht mit der Meinung der bayerischen Einheitspartei übereinstimmen, werden hier auch gerne mal als ?Gesocks? bezeichnet ? und so verfährt man auch mit ihnen; als seien es Menschen zweiter Klasse.

Und bei einigen hat man auch erkannt, dass die Straftaten begehen würden ? und hat sie weggesperrt. Einfach so. Weil man sich selber das Recht dazu gegeben hat. CSU-Generalsekretär Markus Blume twittert stolz: ?So läuft?s in Bayern!? Die Gerichte sahen das jedoch anders und ließen die Eingesperrten, die Widerspruch eingelegt hatten, wieder frei. So darf es eben auch in Bayern nicht laufen.

Selbst in Bayern, dass dem Grundgesetz damals nicht zugestimmt hat, gelten die Grund- und Menschenrechte; auch wenn das die CSU überraschend mag, die sich lieber mit Diktatoren wie Orban trifft.

In den 1980er Jahren gab es das Waldsterben, es gab vergiftete Flüsse, dreckige Luft und verstrahlten Müll. Umweltschutz war das große Thema, das auch die Grünen in die Parlamente brachte.

Jahre später schienen alle verstanden zu haben, dass Umweltschutz wichtig ist. Vieles wurde auch gemacht: Der Rhein war schon lange nicht mehr so sauber wie heute. Doch vieles blieb auch liegen, vor allem beim Thema Klimawandel. Als die ehemalige Bundesumweltministerin Angela Merkel 2005 Kanzlerin wurde, wurde sie als Klimakanzlerin bezeichnet, weil sie sich des Themas annehmen wollte. Auf einer Pressekonferenz kurz vor dem Ende ihrer 16-jährigen Amtszeit musste sie jedoch eingestehen, dass ?nicht ausreichend viel passiert sei?. Es war auch gerade die Union, die mit der Reduzierung der Förderung von alternativen Energien und der Behinderung des Ausbaus ? man denke nur an die Abstandsregel für Windräder ? viel dafür getan hat, dass der Klimawandel ungestört weitergehen konnte.

Nun macht sich angesichts der zunehmenden Wetterkapriolen die Erkenntnis breit, dass man endlich etwas tun müsse ? nicht nur bei den Jüngeren, die fleißig bei ?Fridays-for-Future? demonstrieren, weil sie verstanden haben, dass die Politik der Alten ihre Zukunft beschädigt.

Doch die Konservativen weltweit ignorieren diese Warnungen. Sie wollen das Problem nicht wahrhaben und reden lieber davon, welche Risiken man eingeht und was man verlieren könnte, wenn man sein Verhalten ändert. Sie leben nach dem Motto: Bisher ging es doch gut!

Das meint aber auch jemand, der vom Dach eines Hochhauses sprang und sich erst auf der Höhe des zehnten Stock befindet.