Red Horse's Zwischenrufe

Die Taliban haben Afghanistan wieder unter ihre Kontrolle gebracht. Das Land hat nun wieder den Terror der selbsternannten Religionsschüler zu fürchten, die allen zeigen, wie grausam man im Namen der Religion sein kann. Natürlich wollen viele aus dem Land fliehen. Niemand lebt gerne in der Hölle. Bemerkenswert ist die Reaktion vieler Unions-Politiker: ?2015 darf sich nicht wiederholen?, ist ihr Mantra.

Was war 2015 passiert? Millionen Menschen waren vor dem brutalen Bürgerkrieg in Syrien geflohen, in dem der Diktator sogar Giftgas gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt hatte. Die Bundeskanzlerin hat damals entschieden, dass wir diesen Menschen helfen ? und sie wurden mit offenen Armen aufgenommen.

Allerdings gab es auch Rechtsextreme, die Angst vor den Ausländern schürten. Die AfD nutzte diese Ressentiments und gelangte so mit zweistelligen Ergebnissen in die Parlamente. Hass als politische Agenda.

Doch warum hassen die Rechtsextremen die Ausländer? Die Antwort ist einfach: Weil sie Menschen hassen.

Als der Attentäter von Halle nicht in die Synagoge eindringen konnte, um wie geplant Juden zu töten, schoss er einfach um sich und töte zwei Deutsche. Wichtig schien ihm nur zu sein, Menschen zu töten. Auch die Nazis begnügten sich nicht damit, Ausländer und Juden zu töten. Sie töten alle, die nicht ihrer Meinung waren, die sie als Feinde betrachteten. Und der Kreis der potentiellen Feinde wurde täglich größer.

Rechtsextreme gehen auch nicht nur gegen Ausländer vor. Diese sind nur das erste Ziel, weil sie darauf hoffen, hier etwas Verständnis in der Bevölkerung finden zu können. Sie gehen auch gehen Linke, Umweltschützer und Homosexuelle vor, gegen alle, die nicht ihrem gleichgeschalteten Weltbild entsprechen und vom Hass auf das Andere leben.

2015 zeigten wir Menschlichkeit. Das darf sich nun nicht wiederholen? Wollen wir tatsächlich Menschlichkeit verhindern? Oder haben wir schon Angst vor dem Hass der Rechtsextremen ? und ergeben uns ihnen, noch bevor der Kampf begonnen hat?

Kann man sich einen Autofahrer vorstellen, der mit unverminderter Geschwindigkeit auf einen tiefen Abgrund zurast, obwohl ihn Schilder auf die Gefahr hinweisen? Das kann man sich allenfalls bei Leuten vorstellen, die auf alle Fälle sterben wollen. Man kann es sich auch bei diesen Idioten vorstellen, die ohne nachzudenken den Anweisungen ihres Navis folgen und dann in einem Fluss landen. Doch ein intelligenter Mensch sollte doch handeln, wenn er die Gefahr sieht, er sollte den Wagen abbremsen und abdrehen, anstatt einfach weiterzufahren.

Doch wie intelligent ist der Mensch? Die Stürme werden stärker, die Winter werden wärmer, die Gletscher schmelzen auch an den Polen, Starkregen überschwemmen ganze Dörfer, Sibirien erlebt Temperaturen, die man sonst nur von der Adria kannte, und Waldbrände nehmen Ausmaße an, die man noch nie gekannt hat; gerade brennen weite Landstriche am Mittelmeer.

Die Hinweise, dass sich unser Klima verändert, und dass diese Änderung unter dem Strich nicht zu unserem Vorteil ist, nehmen zu ? im Gegensatz zu dem, was die Klimaleugner immer behaupten, die erst in Frage stellen, dass es den Klimawandel überhaupt gibt, dass, wenn es ihn doch gibt, er sicher nicht vom Menschen gemacht ist, und falls doch, dann hätte er doch mehr Vorteile als Nachteile.

Allerdings kann man nur die Nachteile erkennen. Obwohl es natürlich ein Vorteil ist, dass man in Zukunft in Schweden Wein wachsen lassen kann, wenn die Weingebiete am Mittelmeer austrocknen und verbrennen.

Wir machen gerade ein Experiment, dessen Ausgang wir gar nicht abschätzen können. Deshalb hinkt der Vergleich mit einem Auto etwas, das auf einen Abgrund zufährt. Hier kann man die Folgen genau abschätzen. Aber sollte gerade die Unsicherheit, was der Klimawandel bewirken wird, uns nicht noch zu mehr Vorsicht aufrufen?

Aber wir fahren lieber weiter auf den Abgrund zu und schauen mal, was passiert.

Wenn wir die Umwelt schützen, dann dürfen wir die Menschen nicht vergessen, so wird uns immer wieder gesagt. Das klingt so, als hätten wir eine Wahl: Entweder machen wir es uns selber, den Menschen, angenehm, oder wir schützen die Umwelt und nehmen Einschränkungen in unserem Leben hin.

Macht Euch die Erde untertan, heißt es in der Bibel. Der Mensch ist nicht Teil der Erde, der Natur, er steht über ihr. Deshalb heißt es Umwelt und Verzicht oder Wirtschaft und Wohlstand. Soll die Umwelt sich halt anpassen, wenn sie mit uns auf diesem Planeten leben will.

Doch bei den Überschwemmungen vor einigen Tagen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz wurde deutlich, dass die Realität gar keinen Unterschied zwischen der Natur und den Menschen macht. Der Mensch ist ein Teil der Natur. Und wenn es der Natur schlecht geht, dann leidet auch der Mensch.

Wir müssen langsam verstehen, dass Umweltschutz kein Verzicht ist, sondern die Grundlage für ein besseres Leben. Nur wenn es der Natur gut geht, dann geht es auch uns gut. Wir mögen kurzzeitig im Geld schwimmen, weil wir die Natur ausbeuten, doch langfristig rutschen wir ins Elend.

Doch langfristig denken wir nicht, wenn wir heute einen Vorteil haben können.

Den Absolutismus kennen wir eigentlich nur aus Geschichtsbüchern. Ludwig XIV. von Frankreich war wohl der bekannteste absolutistische Herrscher überhaupt. Über Jahrzehnte lag alle Macht im Staate in seinen Händen. Sein Wort entschied, allgemein gültige Gesetze, die seine Macht hätten einschränken können, gab es nicht.

Heute gibt es in Mitteleuropa nur noch einen absolutistischen Herrscher: Den Papst. So könnte man meinen. Doch tatsächlich sind die absolutistischen Herrscher auch in Mitteleuropa wieder auf dem Vormarsch. Sie heißen Google, Facebook, Apple und Amazon, kurz GAFA.

Diese Konzerne haben es geschafft, innerhalb weniger Jahre eine unglaubliche Macht in ihren Händen zu bündeln. Dabei folgten sie einem einfachen Credo: Einfach mal machen. Sie machen einfach Dinge ? und überlassen es dann dem Staat herauszufinden, ob ihre Handlungen wirklich legal sind. Der tut sich damit schwer, nicht nur, weil die Konzerne neue Technologien benutzen, sondern weil sie ihre Aktivitäten über den Erdball verteilen, so dass ein Staat diese nur schwere nachverfolgen kann.

Langsam wird er aktiv und versucht, mit dem Kartellrecht ihre Aktivitäten in Schranken zu weisen. Doch tatsächlich sind die Konzerne schon so stark, dass sie die Meinung von Menschen beeinflussen, Märkte dominieren und ihr eigenes Recht sprechen können. Sie sind die neuen absolutistischen Herrscher, die sich scheinbar an keine Regel zu halten brauchen. Sie können mit den Staaten ihre eigenen Steuersätze festlegen und entscheiden, welche Meinung auf ihren Plattformen gesagt werden kann.

Das Internet wurde mal als großer Freiraum für die Demokratie gesehen, weil jeder hier seine Meinung sagen kann. Doch heute entscheidet GAFA, welche Meinung gesagt werden kann ? nach eigenen Regeln, die nicht demokratisch bestimmt wurden.

Die Europäer setzten ihre absolutistischen Herrscher irgendwann ab und änderten das System, um selber Freiheiten zu erhalten. Es sieht so aus, als müsse man seine Freiheit heute wieder der Hand gieriger Herrscher entreißen, die doch offiziell gar nicht als Herrscher auftreten.

Gestern hat der Bundesrat dem Lieferkettengesetz zugestimmt, das nun in Kraft treten kann. Die Idee dahinter ist, dass deutsche Unternehmen sicherstellen sollen, dass ihre Produkte nicht durch Ausbeutung von Menschen und Umwelt in den Entwicklungsländern entstehen.

Heute ist es oftmals noch so, dass viele Menschen in den armen Ländern unter erbärmlichen Bedingungen arbeiten müssen, dass oftmals Kinder arbeiten müssen, und dass die Umwelt gnadenlos zerstört wird, nur damit wir billige Produkte haben und die Industrie große Gewinne einfahren muss.

Dass soll nun verhindert werden. Allerdings nimmt die Union natürlich Rücksicht auf Unternehmen: Diese müssen nur bei direkten Zulieferern aktiv werden, die gesamte Lieferkette ist nicht in ihrem Blick. Schließlich soll das Gesetz ja keine Arbeit verursachen. Und damit de facto auch nicht wirken.

Da haben es die Unternehmen wieder einmal geschafft, ihre Gewinne durch aktive Lobbyarbeit zu sichern. So ist halt die Welt: Die Mächtigen sorgen schon dafür, dass ihnen niemand Probleme bereitet.

Aber können wir die Schuld nur auf die Unternehmen schieben? Sicherlich haben sie durch ihre Lobbyarbeit das Gesetz stark verwässert und praktisch unbrauchbar gemacht. Doch hätten wir uns ein wirksames Gesetz wirklich gewünscht? Lieben wir es nicht, billige Produkte zu kaufen ? die eben deshalb billig sind, weil die Unternehmen die Produktion in Gebiete verlegt haben, wo die Mitarbeiter erbärmliche Arbeitsbedingungen haben und die Umwelt nicht geschützt werden muss?

Vor einigen Jahren hat sich ein Kabarettist auf einen Markt gestellt und T-Shirts verkauft. Er verkaufte sie mit dem Slogan: Besonders billig, da durch Kinderarbeit hergestellt. Die Menschen rissen ihm die preisgünstigen T-Shirts förmlich aus der Hand.

Mitleid mit anderen ist nicht unsere Stärke. Aber wenn wir nicht wissen, wie unsere Produkte entstehen, dann müssen wir uns wenigstens kein schlechtes Gewissen machen.

Die Bundestagswahlen stehen vor der Tür, und nicht nur Politiker machen sich Sorgen um das Wohl der Menschen. Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) macht sich Sorgen, dass eine von den Grünen geführte Bundesregierung alles nur schlechter für die Deutschen machen würde. Die Steuern würden steigen, die Bürokratie würde zunehmen, der Staat würde sich immer stärker in das Leben der Menschen einmischen, kurz: Die Freiheiten der Menschen würden beschnitten. Aktuell zeigt die INSM dies durch eine Fotomontage , in der sie Frau Baerbock wie dereinst Moses mit zwei Gesetzestafeln versehen darstellt, auf denen derartige ?Horrorforderungen? der Grünen zu lesen sind.

Es ist schon rührend, wie die INSM sich um das Wohl der Bürger sorgt. Man bedenke: Die INSM nennt sich Initiative, dabei ist es keine politische Initiative, sondern eine Werbeplattform, die von einer Werbeagentur im Auftrag der Arbeitgeberverbände geschaffen wurde. Sie gibt vor, die Interessen der Bürger vertreten, macht jedoch nur Werbung im Sinne der Arbeitgeber und verfolgt allein eine neoliberale Agenda.

In diesem Sinne geht sie davon aus, dass es allen gut gehen wird, wenn die Arbeitgeber nur frei handeln können. Man muss nur die Steuern senken (für die Reichen), die Bürokratie abbauen (damit man ungestörter die Umwelt verschmutzen kann) und den Staat aus allem heraushalten (Arbeitnehmerrechte, Lieferkettengesetz und was dem Staat nicht noch alles einfällt, um die Arbeitgeber zu drangsalieren!), und schon wird Deutschland zu einem Paradies werden.

Solche Zeiten gab es schon. Sie wurden als Manchester-Kapitalismus bezeichnet und sorgten für die Armut breiter Massen. Die soziale Marktwirtschaft brachte den Menschen Vorteile, weil sie den Arbeitgebern eben nicht mehr alles durchgehen ließ, sondern ihnen Grenzen setzte.

Aber wer ohnehin nur Propaganda betreibt und unter falscher Flagge segelt, um unter dem Deckmantel der Sorge für die Bürger Privilegien für die Reichen zu erlangen, muss sich um solche Feinheiten auch nicht mehr kümmern.

Der Ausländer hat es nie leicht ? was etwas verwundert, schließlich ist jeder Mensch Ausländer fast überall auf der Welt.

Aber schnell hat man seine Urteile über Ausländer gebildet: Der Grieche ist faul, der Moslem ist ein Terrorist, und der Schwarze ist kriminell. Und wenn einem dann Rassismus vorgeworfen wird, beruft man sich auf die Meinungsfreiheit: Das wird doch wohl noch sagen dürfen!

Doch wo ist die Grenze zwischen Kritik, die von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, und Rassismus? Eine ganz einfache Regel lautet: Wenn man einer ganzen Gruppe von Menschen eine Eigenschaft zuschreibt, dann ist das Rassismus. Ein bestimmter Grieche mag faul sein ? doch wenn man das allen unterstellt, dann ist das Rassismus. Ein bestimmter Moslem mag ein Terrorist sein ? doch wenn man das allen unterstellt, dann ist das Rassismus. Ein bestimmter Schwarzer mag kriminell sein ? doch wenn man das allen unterstellt, dann ist das Rassismus. Schließlich sind ja auch nicht alle Deutschen Nazis, nur weil manch ein Deutscher Deutschland nur liebt, wenn es sich in ein totalitäres Gefängnis verwandelt.

Der Rassismus nimmt wieder zu. Und damit nimmt auch der Antisemitismus wieder zu. Die Zahl der antisemitischen Straftaten erreichte 2020 einen neuen Höchststand seit Beginn der Zählung im Jahr 2001. Lange hielt man sich damit gerade in Deutschland zurück, heute scheinen die Dämme der Anständigkeit zu bröckeln. Es geht wieder los.

Doch vielleicht war es auch nie weg.

Das war kaum zu glauben: Vor zwei Wochen erst hat das Bundesverfassungsgericht das aktuelle Klimaschutzgesetz als nicht verfassungskonform eingestuft, weil es zu viele Lasten auf die nachfolgenden Generationen verschieben würde, womit diese in ihren Freiheiten eingeschränkt seien, und schon wurde ein neues Klimaschutzgesetz von der Regierung verabschiedet, dass mehr Lasten für die aktuelle Generation vorschreibt, und deshalb die Klimaziele deutlich nach vorne schiebt.

Man könnte von einem Wunder von Berlin sprechen, doch man muss sich klarmachen: Dieses Klimaschutzgesetz setzt sich nur Ziele. Wie diese Ziele erreicht werden sollen, dass wird dann irgendwann mal festgelegt. Und wenn die Ziele nicht erreicht werden, dann muss man sich zur Strafe auf den Hosenboden setzen, und wirklich, wirklich hart nachdenken, wie man sie erreichen kann.

Das Klimaschutzgesetz ist ein Klimawunschgesetz. Wir wünschen uns, dass wir das Klima schützen, und wir geben uns diese Ziele. Aber wir lassen offen, wie wir sie erreichen wollen.

Als die rot-grüne Regierung 1998 an die Macht kam, gab es zum Klimaschutz eine riesige Aufbruchstimmung: Alternative Energien wurden gefördert, Deutschland wurde zum Vorzeigeland nicht nur für die Nutzung von alternativen Energien, sondern auch für die Entwicklung und Produktion der dafür nötigen Technologien. Dann kam die CDU an die Regierung, und die erinnerte sich daran, dass die Befürworter alternativer Energien ja gar nicht zu ihren Stammwählern gehören. Seitdem dümpelt das Thema vor sich hin, Deutschland hat seine Vorreiterrolle längst verloren und kämpft eher darum, nicht den Anschluss zu verlieren.

Nun soll alles wieder besser werden? Deutschland soll aus seinem Dornröschenschlaf erwachen?

Das wäre tatsächlich ein Wunder. Aber wo gibt es schon Wunder?

Letztes Jahr jährte sich der 250. Geburtstag Hegels, dieses Jahr der 190. Todestag. Hegel wird allgemein als großer Philosoph gesehen, wie viele Bücher zeigten, die anlässlich seines Geburtstags erschienen waren, doch andere, wie Schopenhauer, hielten ihn für einen Scharlatan. Wer liegt mit seiner Einschätzung richtig?

Betrachten wir nur eines von Hegels Hauptwerken ?Die Wissenschaft der Logik?. In diesem Werk will Hegel die ?toten Gebeine der Logik? wieder mit Leben füllen. Was meint er damit? Nun, die Logik ist eine alte philosophische Richtung, die in der Antike vor 2500 Jahren entstand und sich zur Aufgabe gesetzt hatte, die formalen Regeln für das Nachdenken festzulegen. Seit der Antike stehen diese Regeln fest, und die Logik hat sich kaum noch verändert. Hegel will die Logik mit einem neuen Leben füllen. Sie soll sich nicht nur mit der Form des Denkens befassen, sondern auch mit dem Inhalt des Denkens.

Was meint Hegel damit? Dafür müssen wir wieder in die Antike reisen. Die Philosophen erkannten damals, dass es zwei Arten gibt, die Welt zu erkennen: Die Sinne und das Nachdenken. Die Sinne unterliegen jedoch Sinnestäuschungen, also beschlossen die Philosophen, die Welt allein durch das Nachdenken zu erkennen. Diese Art der Philosophie bezeichnete man später als Metaphysik.

Nun überspringen wir einige Jahrhunderte Philosophie und landen bei Kant. Der fragte sich, ob man die Welt allein durch Nachdenken erkennen kann. Er kam in seinem Buch ?Die Kritik der reinen Vernunft? zu dem Ergebnis, dass das nicht möglich ist. Man braucht die Erfahrung, sonst kann man sich alles Mögliche ausdenken, hat jedoch keine Möglichkeit zu erkennen, welche dieser Ideen korrekt ist. Nach Kants grundlegender Kritik war die Metaphysik tot.

Hegel wusste das. Doch er mochte diesen Gedanken gar nicht. Eine Philosophie ohne Metaphysik war für ihn wie ein Tempel ohne Allerheiligstes. Also definierte er die Logik um. Sie sollte sich nun auch mit dem Inhalt des Denkens befassen, also mit dem, was man bisher als Metaphysik bezeichnet hatte. So konnte er unter dem Namen Logik weiterhin Metaphysik betreiben, ohne den seit Kant geächteten Begriff benutzen zu müssen.

Was soll man von einem solchen Vorgehen halten? Ist es eines Philosophen würdig? Wer mehr zu Kants Kritiken und der Reaktion nachfolgender Philosophen wie Hegel auf diese Kritik erfahren möchte, dem sei Der Alleszermalmer von meinem Kollegen Peter Hauser ans Herz gelegt.

Jeder von uns will frei sein und einfach das tun, wonach ihm der Sinn steht. Aber ist das ohne Einschränkungen möglich? Was passiert, wenn einer nur das tut, was er will ? er sich dabei aber nicht darum kümmert, wie sein Handeln auf andere wirkt? Ganz einfach: Dann wird er die Freiheit anderer einschränken. Grenzenlose Freiheit für den einen ist Unfreiheit für den anderen.

Man denke nur an die Querdenker, die Freiheit von Masken fordern und von den Corona-Regeln zum Schutz anderer. Damit erhöhen sie sicherlich ihre persönliche Freiheit, doch wenn dadurch andere krank werden, dann schränken sie deren Freiheit massiv ein.

Und das ist noch nicht alles: Andere Meinungen lassen diese fundamentalistischen Kämpfer für die Freiheit auch nicht gelten. Nirgendwo werden Journalisten so massiv bedroht, nirgendwo in Deutschland wird die Pressefreiheit so massiv eingeschränkt wie auf Demonstrationen der Querdenker. Diese Einschränkungen der Pressefreiheit sind so massiv, dass die Organisation ?Reporter ohne Grenzen? die Pressefreiheit in Deutschland nicht mehr als gut einstuft.

Wenn mehr Freiheit für mich nur aus skrupellosem Egoismus gefordert wird, dann stirbt dabei eben die Freiheit der anderen ? und damit letztlich für alle.