Red Horse's Zwischenrufe

Die Taliban haben Afghanistan wieder unter ihre Kontrolle gebracht. Das Land hat nun wieder den Terror der selbsternannten Religionsschüler zu fürchten, die allen zeigen, wie grausam man im Namen der Religion sein kann. Natürlich wollen viele aus dem Land fliehen. Niemand lebt gerne in der Hölle. Bemerkenswert ist die Reaktion vieler Unions-Politiker: ?2015 darf sich nicht wiederholen?, ist ihr Mantra.

Was war 2015 passiert? Millionen Menschen waren vor dem brutalen Bürgerkrieg in Syrien geflohen, in dem der Diktator sogar Giftgas gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt hatte. Die Bundeskanzlerin hat damals entschieden, dass wir diesen Menschen helfen ? und sie wurden mit offenen Armen aufgenommen.

Allerdings gab es auch Rechtsextreme, die Angst vor den Ausländern schürten. Die AfD nutzte diese Ressentiments und gelangte so mit zweistelligen Ergebnissen in die Parlamente. Hass als politische Agenda.

Doch warum hassen die Rechtsextremen die Ausländer? Die Antwort ist einfach: Weil sie Menschen hassen.

Als der Attentäter von Halle nicht in die Synagoge eindringen konnte, um wie geplant Juden zu töten, schoss er einfach um sich und töte zwei Deutsche. Wichtig schien ihm nur zu sein, Menschen zu töten. Auch die Nazis begnügten sich nicht damit, Ausländer und Juden zu töten. Sie töten alle, die nicht ihrer Meinung waren, die sie als Feinde betrachteten. Und der Kreis der potentiellen Feinde wurde täglich größer.

Rechtsextreme gehen auch nicht nur gegen Ausländer vor. Diese sind nur das erste Ziel, weil sie darauf hoffen, hier etwas Verständnis in der Bevölkerung finden zu können. Sie gehen auch gehen Linke, Umweltschützer und Homosexuelle vor, gegen alle, die nicht ihrem gleichgeschalteten Weltbild entsprechen und vom Hass auf das Andere leben.

2015 zeigten wir Menschlichkeit. Das darf sich nun nicht wiederholen? Wollen wir tatsächlich Menschlichkeit verhindern? Oder haben wir schon Angst vor dem Hass der Rechtsextremen ? und ergeben uns ihnen, noch bevor der Kampf begonnen hat?

Den Absolutismus kennen wir eigentlich nur aus Geschichtsbüchern. Ludwig XIV. von Frankreich war wohl der bekannteste absolutistische Herrscher überhaupt. Über Jahrzehnte lag alle Macht im Staate in seinen Händen. Sein Wort entschied, allgemein gültige Gesetze, die seine Macht hätten einschränken können, gab es nicht.

Heute gibt es in Mitteleuropa nur noch einen absolutistischen Herrscher: Den Papst. So könnte man meinen. Doch tatsächlich sind die absolutistischen Herrscher auch in Mitteleuropa wieder auf dem Vormarsch. Sie heißen Google, Facebook, Apple und Amazon, kurz GAFA.

Diese Konzerne haben es geschafft, innerhalb weniger Jahre eine unglaubliche Macht in ihren Händen zu bündeln. Dabei folgten sie einem einfachen Credo: Einfach mal machen. Sie machen einfach Dinge ? und überlassen es dann dem Staat herauszufinden, ob ihre Handlungen wirklich legal sind. Der tut sich damit schwer, nicht nur, weil die Konzerne neue Technologien benutzen, sondern weil sie ihre Aktivitäten über den Erdball verteilen, so dass ein Staat diese nur schwere nachverfolgen kann.

Langsam wird er aktiv und versucht, mit dem Kartellrecht ihre Aktivitäten in Schranken zu weisen. Doch tatsächlich sind die Konzerne schon so stark, dass sie die Meinung von Menschen beeinflussen, Märkte dominieren und ihr eigenes Recht sprechen können. Sie sind die neuen absolutistischen Herrscher, die sich scheinbar an keine Regel zu halten brauchen. Sie können mit den Staaten ihre eigenen Steuersätze festlegen und entscheiden, welche Meinung auf ihren Plattformen gesagt werden kann.

Das Internet wurde mal als großer Freiraum für die Demokratie gesehen, weil jeder hier seine Meinung sagen kann. Doch heute entscheidet GAFA, welche Meinung gesagt werden kann ? nach eigenen Regeln, die nicht demokratisch bestimmt wurden.

Die Europäer setzten ihre absolutistischen Herrscher irgendwann ab und änderten das System, um selber Freiheiten zu erhalten. Es sieht so aus, als müsse man seine Freiheit heute wieder der Hand gieriger Herrscher entreißen, die doch offiziell gar nicht als Herrscher auftreten.

Die Bundestagswahlen stehen vor der Tür, und nicht nur Politiker machen sich Sorgen um das Wohl der Menschen. Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) macht sich Sorgen, dass eine von den Grünen geführte Bundesregierung alles nur schlechter für die Deutschen machen würde. Die Steuern würden steigen, die Bürokratie würde zunehmen, der Staat würde sich immer stärker in das Leben der Menschen einmischen, kurz: Die Freiheiten der Menschen würden beschnitten. Aktuell zeigt die INSM dies durch eine Fotomontage , in der sie Frau Baerbock wie dereinst Moses mit zwei Gesetzestafeln versehen darstellt, auf denen derartige ?Horrorforderungen? der Grünen zu lesen sind.

Es ist schon rührend, wie die INSM sich um das Wohl der Bürger sorgt. Man bedenke: Die INSM nennt sich Initiative, dabei ist es keine politische Initiative, sondern eine Werbeplattform, die von einer Werbeagentur im Auftrag der Arbeitgeberverbände geschaffen wurde. Sie gibt vor, die Interessen der Bürger vertreten, macht jedoch nur Werbung im Sinne der Arbeitgeber und verfolgt allein eine neoliberale Agenda.

In diesem Sinne geht sie davon aus, dass es allen gut gehen wird, wenn die Arbeitgeber nur frei handeln können. Man muss nur die Steuern senken (für die Reichen), die Bürokratie abbauen (damit man ungestörter die Umwelt verschmutzen kann) und den Staat aus allem heraushalten (Arbeitnehmerrechte, Lieferkettengesetz und was dem Staat nicht noch alles einfällt, um die Arbeitgeber zu drangsalieren!), und schon wird Deutschland zu einem Paradies werden.

Solche Zeiten gab es schon. Sie wurden als Manchester-Kapitalismus bezeichnet und sorgten für die Armut breiter Massen. Die soziale Marktwirtschaft brachte den Menschen Vorteile, weil sie den Arbeitgebern eben nicht mehr alles durchgehen ließ, sondern ihnen Grenzen setzte.

Aber wer ohnehin nur Propaganda betreibt und unter falscher Flagge segelt, um unter dem Deckmantel der Sorge für die Bürger Privilegien für die Reichen zu erlangen, muss sich um solche Feinheiten auch nicht mehr kümmern.

Der Ausländer hat es nie leicht ? was etwas verwundert, schließlich ist jeder Mensch Ausländer fast überall auf der Welt.

Aber schnell hat man seine Urteile über Ausländer gebildet: Der Grieche ist faul, der Moslem ist ein Terrorist, und der Schwarze ist kriminell. Und wenn einem dann Rassismus vorgeworfen wird, beruft man sich auf die Meinungsfreiheit: Das wird doch wohl noch sagen dürfen!

Doch wo ist die Grenze zwischen Kritik, die von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, und Rassismus? Eine ganz einfache Regel lautet: Wenn man einer ganzen Gruppe von Menschen eine Eigenschaft zuschreibt, dann ist das Rassismus. Ein bestimmter Grieche mag faul sein ? doch wenn man das allen unterstellt, dann ist das Rassismus. Ein bestimmter Moslem mag ein Terrorist sein ? doch wenn man das allen unterstellt, dann ist das Rassismus. Ein bestimmter Schwarzer mag kriminell sein ? doch wenn man das allen unterstellt, dann ist das Rassismus. Schließlich sind ja auch nicht alle Deutschen Nazis, nur weil manch ein Deutscher Deutschland nur liebt, wenn es sich in ein totalitäres Gefängnis verwandelt.

Der Rassismus nimmt wieder zu. Und damit nimmt auch der Antisemitismus wieder zu. Die Zahl der antisemitischen Straftaten erreichte 2020 einen neuen Höchststand seit Beginn der Zählung im Jahr 2001. Lange hielt man sich damit gerade in Deutschland zurück, heute scheinen die Dämme der Anständigkeit zu bröckeln. Es geht wieder los.

Doch vielleicht war es auch nie weg.

Jeder von uns will frei sein und einfach das tun, wonach ihm der Sinn steht. Aber ist das ohne Einschränkungen möglich? Was passiert, wenn einer nur das tut, was er will ? er sich dabei aber nicht darum kümmert, wie sein Handeln auf andere wirkt? Ganz einfach: Dann wird er die Freiheit anderer einschränken. Grenzenlose Freiheit für den einen ist Unfreiheit für den anderen.

Man denke nur an die Querdenker, die Freiheit von Masken fordern und von den Corona-Regeln zum Schutz anderer. Damit erhöhen sie sicherlich ihre persönliche Freiheit, doch wenn dadurch andere krank werden, dann schränken sie deren Freiheit massiv ein.

Und das ist noch nicht alles: Andere Meinungen lassen diese fundamentalistischen Kämpfer für die Freiheit auch nicht gelten. Nirgendwo werden Journalisten so massiv bedroht, nirgendwo in Deutschland wird die Pressefreiheit so massiv eingeschränkt wie auf Demonstrationen der Querdenker. Diese Einschränkungen der Pressefreiheit sind so massiv, dass die Organisation ?Reporter ohne Grenzen? die Pressefreiheit in Deutschland nicht mehr als gut einstuft.

Wenn mehr Freiheit für mich nur aus skrupellosem Egoismus gefordert wird, dann stirbt dabei eben die Freiheit der anderen ? und damit letztlich für alle.

Seit einigen Tagen hält die K-Frage Deutschland in Atem: Wer wird Kanzlerkandidat der Union? Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet und der CSU-Vorsitzende Markus Söder bewerben sich beide um den Posten. Zeit, mal einen Blick auf den Kandidaten Söder zu werfen.

Man würde gerne beschreiben, wofür Söder eigentlich steht. Doch tatsächlich steht er für keine politische Idee. Er kann genauso gut für wie auch gegen die Atomkraft sein, meinen, dass der Islam zu Deutschland gehört, um dann jedoch Kreuze in den Ämtern aufzuhängen, oder auch in anderen Fällen gegensätzlichen Meinungen vertreten ? je nachdem, welche gerade politisch opportun erscheint. Söder steht eigentlich nur für eine Idee: Macht. Ihm geht es darum, an die Macht zu kommen, alles andere ist ihm egal. Da richtet er seine Fahne nach dem Wind.

Nun könnte man meinen, dass Demokratie doch so funktioniert: Die Politik soll gefälligst das umsetzen, was die Mehrheit für richtig hält. Nur wird hier der Wind, nach dem manch ein Politiker sich richtet, nicht durch Wahlen erzeugt, sondern durch Umfragen. Und Umfragen können, je nachdem, wie die Fragen gestellt sind, fast jedes Ergebnis erzeugen. Sie können einen Politiker nicht legitimieren. Das kann nur eine Wahl.

Bei der Wahl muss der Wähler jedoch wissen, wofür ein Politiker steht. Wenn er vor der Wahl für eine Politik stand, und deswegen gewählt wurde, nach der Wahl jedoch eine andere Politik betreibt, die die Wähler nicht gewünscht haben, dann ist das keine Demokratie, sondern Wahlbetrug; denn der Wunsch des Wählers wurde ignoriert.

Die Gefahr, dass die Wähler betrogen werden, ist beim Opportunisten Söder besonders groß. Der scheint nur seinen eigenen Vorteil zu kennen. Er verspricht zwar eine Politik, wie sie dem Wähler gefällt, doch tatsächlich handelt er nur zu seinem Vorteil.

Ob uns das auf Dauer gefallen wird, ist fraglich.

Was ist der Unterschied zwischen einer Demokratie und einer Diktatur? Man kann viele Unterschiede aufzählen, von der Pressefreiheit über die Meinungsfreiheit bis zur Mitbestimmung. Ein wichtiger Punkt ist jedoch die Transparenz: Ein Diktator entscheidet einfach mal, und niemand weiß, wie er zu dieser Entscheidung gekommen ist. Die Entscheidungen in einer Demokratie hingegen sollten transparent sein. Deswegen sind die Sitzungen der Parlamente ja auch öffentlich.

Lobbyisten, vor allem der Wirtschaft, jedoch versuchen, diese Transparenz zu verhindern. Sie wollen ja gerade nicht, dass die Bevölkerung merkt, wie Gesetze entstanden sind ? und zu wessen Vorteil. Deshalb ist es ein großer Schritt, dass die Bundesregierung nun ein Lobbyregister einführen will, um diese Transparenz zumindest teilweise herzustellen. Man soll sehen, wann die Wirtschaft sich zu stark in die Gesetzgebung eingemischt hat.

Übrigens hat Joseph Stiglitz, der 2001 den Wirtschaftsnobelpreis für seine Arbeiten erhielt, gezeigt, dass Intransparenz in der Wirtschaft zu einem Marktversagen führt. Wenn Kunden nicht erkennen können, wie ein Produkt hergestellt wurde, und wie seine Qualität ist, dann kann kein fairer Marktpreis ermittelt werden. Nicht nur in der Demokratie, auch in der Wirtschaft ist Intransparenz also schädlich.

Schade nur, dass gerade die Wirtschaft so wenig Interesse daran hat, Transparenz zu fördern.

Wir können es nicht mehr hören. Das Coronavirus ist gefährlich, wir sollten zu Hause bleiben, Geschäfte bleiben geschlossen, Reisen sind nicht möglich. Wie schön wäre doch eine Welt ohne Virus!

Sicherlich wäre es gut, wenn man sich das Leben einfach machen könnte. Aber meistens bringt das nichts, wie ein alter Witz zeigt. Ein Betrunkener sucht in der Nacht im Licht einer Straßenleuchte seinen Schlüssel. Ein Polizist hilft ihm. Minutenlang suchen sie erfolglos, dann fragt der Polizist: ?Sind Sie sicher, dass Sie den Schlüssel hier verloren haben?? ? ?Nein, verloren habe ich ihn da drüben. Aber hier ist es heller.?

Wir können die Realität gerne ausblenden. Es wird uns aber in der Regel nichts bringen. Wir können leugnen, dass es ein Coronavirus gibt, wir können sagen, dass es, sollte es das Virus doch geben, nicht schlimmer ist als eine Grippe. Allein die Tatsache, dass das Virus trotz Lockdown mehr Tote verursacht hat als eine Grippe in einem normalen Jahr, sollte uns von dem Gegenteil überzeugen. Doch manche suchen lieber dort, wo es heller ist.

Und wenn man ihnen sagt, dass sie an der falschen Stelle suchen, dann werden sie wütend. Der Politiker und Arzt Karl Lauterbach wollte in einem Impfzentrum in Leverkusen mithelfen. Nach massiven Drohungen riet die Polizei ihm davon ab. Schon lange muss er mit Morddrohungen leben, weil er schlicht die Wahrheit über das Virus und seine Gefährlichkeit sagt. So wie viele andere Virologen, die mit Recht vor dem Virus warnen. Gibt es eigentlich auch Morddrohungen gegen Corona-Leugner?

Doch auch wenn man alle Virologen, die vor dem Virus warnen, umbringen würde ? es würde nichts an der Gefahr ändern. Im Gegenteil, da nun keiner mehr warnt, würden die Menschen alle Vorsicht fahren lassen und das Virus könnte so richtig wüten und täglich tausende umbringen ? allein in Deutschland.

Deshalb gilt: Don?t kill the messenger.

Wir in Europa sind stolz auf unsere christlichen Traditionen. Sie machen Europa zu einem so lebenswerten Fleck, anders als viele andere Flecken der Erde, auf die wir nur mit Mitleid blicken können.

Doch was zeichnet das Christentum aus? Wenn man die katholische Kirche betrachtet, dann scheint dazu auf jeden Fall Kindesmissbrauch zu gehören – und der unbedingte Wille, dieses Verbrechen unter den Teppich zu kehren. Zahllos sind die Beispiele des Kindesmissbrauchs in der Kirche. Das Kloster Ettal schließt nach einem Skandal sein Internat, die Kölner verlassen in Scharen die katholische Kirche, weil der Kölner Erzbischof Woelki kein Interesse an der Aufklärung des Skandals zu haben scheint.

Betrachtet man die Vergangenheit des christlichen Europas, dann gehören zur christlichen Tradition auch die Tradition des Folterns und Tötens, wie sie uns von der Inquisition vorgelebt wurde. Doch diese Tradition lebt fort: Auch heute liefern wir Hilfesuchende an Folterer aus, wenn wir Flüchtlinge völlig illegal ohne Asylverfahren an unseren Grenzen zurückweisen. Was man einmal liebgewonnen hat, gibt man eben nicht schnell auf.

Europa versteht sich als christliche Region. Von Menschlichkeit war nie die Rede. Und das ist eine Tradition, auf die man doch wohl stolz sein kann.

Die Impfungen gegen Covid-19 laufen an, und viele fragen sich, ob man sich impfen lassen sollte. Die meisten Wissenschaftler und Politiker sind dafür. Einige, wie der neue US-Präsident Joe Biden, haben sich auch schon medienwirksam impfen lassen.

Doch es gibt auch Stimmen, die gegen eine Impfung warnen. So behaupten einige, dass mit dem Impfstoff ein Mikrochip in den Körper eingepflanzt werden soll, der dann die Kontrolle über das Gehirn übernimmt und uns zu ferngesteuerten Robotern macht. Wie allerdings ein Mikrochip die Blut-Hirn-Schranke überwinden soll, um ins Gehirn zu gelangen – was selbst Viren nicht schaffen –, bleibt offen. Und wie dieser Chip funktionieren soll, denn dafür bräuchte er eine Technologie, die es noch gar nicht gibt, ist auch unklar. Es wird schon möglich sein. Schließlich kann man bei Star Trek die Menschen auch beamen.

Andere sind davon überzeugt, dass die Impfung unsere Gene verändert. So hält der brasilianische Präsident Bolsonaro es für möglich, dass die Impfung jemanden in ein Krokodil verwandeln kann, weshalb man sich nicht impfen lassen sollte. Warum jedoch jemand die Menschen in Krokodile verwandeln soll, sagt Bolsonaro nicht. Der Dramatiker Eugène Ionesco hat mal ein absurdes Theaterstück geschrieben, in dem Menschen sich in Rhinozerosse verwandeln. Vielleicht hat Bolsonaro da was verwechselt.

Aber vielleicht sollten die, die sich mit solchen Argumenten gegen eine Impfung wenden, auch nur verstehen, dass die Ausgeburten ihrer Fantasie nicht Realität sind. Zwischen Fantasie und Realität gibt es einen feinen Unterschied. Und der ist noch nicht einmal so klein.