Red Horse's Zwischenrufe

Das Jahr 2021 war das Jahr der parallelen Welten. Anfang des Jahres stürmten wütende Amerikaner das Kapitol, weil Trump ihnen erzählt hatte, dass ihm der Wahlsieg gestohlen worden sei ? begleitet von der Unterstützung Rechtsextremer aus der ganzen Welt. Seit Monaten laufen Impfgegner und Corona-Leugner gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie Sturm, weil ihrer Meinung nach das Corona-Virus nicht schlimmer als eine Grippe sei ? und die Berichte über die übervollen Intensivstationen und die zahllosen Toten nichts weiter als Lügen, die nur Teil einer großen Verschwörung sind.

Trump-Anhänger, Rechtsextreme, Verschwörungstheoretiker und Corona-Leugner scheinen auf den ersten Blick nicht viel miteinander zu tun zu haben. Doch alle eint das Narrativ, dass diesem Staat nicht zu trauen ist und das politische System geändert werden soll. Sie säen Zweifel an den Aussagen staatlicher Organisationen, sei es nun die Wahlergebnisse betreffend, sei es die Schwere der Pandemie betreffend, oder welche Aussage man auch immer anzweifeln kann. Zweifel ist der erste Schritt zur Ablehnung. Wer genug Zweifel am Staat hat, wird ihn irgendwann ablehnen. Und dann kann man etwas Neues errichten.

Wie dieses Neue aussehen soll, sagen sie nicht. Doch wenn man sich anschaut, mit welcher Vehemenz sie andere Meinungen niederschreien, mit welcher Gewalt sie gegen Andersdenkende vorgehen, dann kann man sicher sein, dass dieses Neue sicherlich nicht demokratisch sein wird.

Ist der demokratische Staat erst besiegt, dann gibt es kein Recht mehr. Die Rechtlosigkeit wird sich durchsetzen, der Stärkste und der Rücksichtsloseste werden sich durchsetzen. Minderheiten übernehmen die Macht, was nur geht, wenn sie die Mehrheiten unterdrücken. Sie predigen das Paradies und bringen die Hölle. Parallele Welten, in denen Falsches richtig wird.

Die Inzidenzzahlen steigen wieder, die Intensivstationen sind überlastet, dennoch wollen sich viele Menschen immer noch nicht impfen lassen. Die Gründe sind vielfältig: Sie vertrauen dem Impfstoff nicht oder sind der Meinung, dass eine Corona-Erkrankung schon nicht so schlimm sein werde ? oder dass Corona überhaupt nicht existiert. Was auch immer der Grund ist, letztlich berufen sich die Impfverweigerer darauf, dass sie doch wohl die Freiheit haben, ihre eigenen Entscheidungen zu treffen.

Diese Freiheit kann man in Frage stellen. Man könnte auch der Meinung sein, dass man die Freiheit haben müsse, mit hundert durch die Stadt rasen zu dürfen oder Raketen in eine Menschenmenge schießen zu können. Die eigene Freiheit hört eben da auf, wo die Freiheit anderer eingeschränkt wird. Und da es nun wieder in einigen Gebieten Deutschlands einen Lockdown gibt, wird die Freiheit anderer eingeschränkt.

Aber auch wenn die Impfverweigerer die Freiheit hätten, sich so zu entscheiden, wie sie wollen ? so wollen sie es doch gar nicht. Denn wenn man eine Entscheidung trifft, dann muss man auch bereit sein, mit den Konsequenzen dieser Entscheidung zu leben. Doch wenn ein Impfverweigerer erkrankt, dann will er natürlich die beste medizinische Versorgung haben, die es gibt. Die Erkrankung als Folge seiner Impfverweigerung will er dann doch nicht ohne Hilfe ertragen.

Wenn man jedoch eine Entscheidung trifft, ohne dass man mit den Konsequenzen der eigenen Entscheidung leben muss, dann ist diese nicht frei, sondern nur egoistisch.

Im letzten Post beschäftigten wir uns mit der Frage, wie wahrscheinlich es ist, dass der Mensch die Klimakrise wird aufhalten können. Schließlich kennen wir alle Fakten, schließlich sind wir intelligent und rational ? da sollte es uns doch ein Einfaches sein, entsprechend zu handeln.

Aber wir kennen auch alle Fakten bei Covid-19. Wir wissen, dass wir eine Impfquote von weit über 80 Prozent brauchen, sonst können wir die Pandemie nicht aufhalten. Wir wissen, dass sonst die Infektionszahlen zum Winter hin steigen werden, ganz besonders dann, wenn wir alle Sicherheitsmaßnahmen lockern. Und nun sind wir überrascht, dass die Infektionszahlen tatsächlich steigen, so wie es vorhergesagt wurde.

Wir können die Realität sehen, wir wollen sie aber nicht wahrhaben. So soll es Covid-19-Patienten geben, die noch auf dem Sterbebett leugnen, dass die Krankheit gefährlich ist.

Der Mensch ist unzweifelhaft ein intelligentes Wesen. Doch während die Tiere im Laufe der Evolution ihre wachsende Intelligenz genutzt haben, um die Welt besser zu erkennen und zu verstehen, nutzen viele Menschen ihre Intelligenz nur, um die Realität zu leugnen.

Und weil der Mensch so intelligent ist, kann sich auch kein anderes Tier so souverän der Realität verweigern.

Nun sind die Sondierungen vorbei, und es steht der Plan für die Koalitionsverhandlungen. Daraus ergibt sich: Es wird sich nicht viel ändern, obwohl alle von Aufbruch reden.

So gibt es zum Klimawandel nur Absichtserklärungen aber nichts Konkretes.

Die Stabilisierung der Sozialsysteme durch eine Bürgerversicherung wie in vielen anderen Ländern Europas wird es erst einmal nicht geben.

Dass die Reichen an der gerechten Finanzierung des Staates beteiligt werden, wurde von der FDP erfolgreich verhindert.

Mit ihrer Blockade einer sozialen und ökologischen Politik hat sich die FDP weitestgehend durchgesetzt. Man spricht von Aufbruch, doch viel wird sich wohl nicht verändern. Die FDP hängt immer noch dem neoliberalen Leitbild der Reagonomics an, die die USA in die Krise gestürzt haben, die Verschuldung und die Armut erhöht haben. Dabei hätte es die Solidarität der Reichen gebraucht, doch das wusste die FDP zu verhindern. Dennoch soll viel investiert werden. Aber wo soll das Geld dafür herkommen? Oder geht die FDP davon aus, dass der Staat ebenfalls zahlreiche Schwarzkonten in Steuerparadiesen hat, so wie ein Großteil ihrer Kernwählerschaft?

Immerhin: Steuersenkungen für Reiche, ein weiterer Herzenswunsch der FDP, wird es ebenfalls nicht geben. Und der Mindestlohn wird auf 12 Euro erhöht ? jetzt, wo Wissenschaftler, die nachgewiesen haben, dass der Mindestlohn keine negativen Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt hat, sogar den Nobelpreis bekommen haben, scheint selbst die FDP ins Grübeln zu kommen.

Vielleicht gib es ja noch Hoffnung.

Die Koalitionsverhandlungen laufen nach der Bundestagswahl vom letzten Sonntag gerade an. Die FDP hat eine Schlüsselrolle in diesen Verhandlungen, ohne sie kann es wieder nur eine große Koalition geben. Da die FDP liberal ist, sollte es doch keine Probleme geben, eine sogenannte Ampel-Koalition mit SPD und Grünen aufzustellen, sollte man meinen. Doch das Problem ist, dass die FDP weniger liberal als mehr neoliberal ist. Und das hat mit gesellschaftlicher Liberalität nichts zu tun.

Liberale Politiker wollen, dass alle Menschen möglichst große Freiheiten haben. Die FDP der 1970er Jahre war eine liberale Partei, die genau dieses Ziel hatte. Doch in den 1980er Jahren übernahmen die Neoliberalen die Partei. Diese haben nur die Wirtschaft im Blick und gehen davon aus, dass die Wirtschaft floriert, wenn es den Reichen gut geht. Die Freiheiten der Reichen sollen deswegen gestärkt werden.

Doch wenn man den Reichen mehr Freiheiten gibt, wenn man ihre Steuern senkt, wenn man für sie Gesetze erleichtert, dann leiden darunter die Bürger; denn dann steht weniger Geld zur Verfügung, damit auch Arme an der Gesellschaft teilnehmen und frei sein können; dann gibt es weniger Regularien, die die Freiheiten der Bürger schützen, die die Rechte der Arbeiter sichern und den Schutz der Umwelt sicherstellen. Freiheit lässt sich nicht maximieren. Wenn man die Freiheiten einer gesellschaftlichen Gruppe ausbaut, dann schränkt dies die Freiheiten anderer Gruppen ein.

Die FDP gewinnt Stimmen, weil sie sich als liberal präsentiert, dabei hat sie nur das Wohlergehen der Reichen im Blick. Sie ist neoliberal und eben nicht liberal. Das ist keine gute Voraussetzung für eine Koalition mit SPD und Grünen, die gerade nicht neoliberal sind, dafür aber liberal.

Das Demonstrationsrecht ist ein Grundrecht. Allerdings stört eine Demonstration das ungetrübte Bild von einer friedlichen Stadt ? und München, als Hauptstadt Bayerns, muss eine friedliche Stadt sein. So hat man 1992 bei einem G7-Gipfel Demonstranten einfach eingekesselt und stundenlang festgehalten ? was dann später von Gerichten als gesetzwidrig verurteilt wurde.

Seitdem hat die bayerische Landesregierung vorgesorgt und ein Gesetz verabschiedet, dass es erlaubt, Menschen in Gewahrsam zu nehmen, wenn nur der Verdacht besteht, dass sie eine Straftat begehen würden. Gedacht war es, dieses Gesetz gegen Terroristen anzuwenden. Aber dann bot sich eine gute Gelegenheit bei den Demonstrationen gegen die IAA letzte Woche in München.

Hier wurden zuerst viele Demonstranten unter Anleitung des Innenministers von der Polizei derart schikaniert, dass selbst vielen Polizisten nicht mehr wohl in der Haut war. Aber Menschen, die nicht mit der Meinung der bayerischen Einheitspartei übereinstimmen, werden hier auch gerne mal als ?Gesocks? bezeichnet ? und so verfährt man auch mit ihnen; als seien es Menschen zweiter Klasse.

Und bei einigen hat man auch erkannt, dass die Straftaten begehen würden ? und hat sie weggesperrt. Einfach so. Weil man sich selber das Recht dazu gegeben hat. CSU-Generalsekretär Markus Blume twittert stolz: ?So läuft?s in Bayern!? Die Gerichte sahen das jedoch anders und ließen die Eingesperrten, die Widerspruch eingelegt hatten, wieder frei. So darf es eben auch in Bayern nicht laufen.

Selbst in Bayern, dass dem Grundgesetz damals nicht zugestimmt hat, gelten die Grund- und Menschenrechte; auch wenn das die CSU überraschend mag, die sich lieber mit Diktatoren wie Orban trifft.

Die Taliban haben Afghanistan wieder unter ihre Kontrolle gebracht. Das Land hat nun wieder den Terror der selbsternannten Religionsschüler zu fürchten, die allen zeigen, wie grausam man im Namen der Religion sein kann. Natürlich wollen viele aus dem Land fliehen. Niemand lebt gerne in der Hölle. Bemerkenswert ist die Reaktion vieler Unions-Politiker: ?2015 darf sich nicht wiederholen?, ist ihr Mantra.

Was war 2015 passiert? Millionen Menschen waren vor dem brutalen Bürgerkrieg in Syrien geflohen, in dem der Diktator sogar Giftgas gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt hatte. Die Bundeskanzlerin hat damals entschieden, dass wir diesen Menschen helfen ? und sie wurden mit offenen Armen aufgenommen.

Allerdings gab es auch Rechtsextreme, die Angst vor den Ausländern schürten. Die AfD nutzte diese Ressentiments und gelangte so mit zweistelligen Ergebnissen in die Parlamente. Hass als politische Agenda.

Doch warum hassen die Rechtsextremen die Ausländer? Die Antwort ist einfach: Weil sie Menschen hassen.

Als der Attentäter von Halle nicht in die Synagoge eindringen konnte, um wie geplant Juden zu töten, schoss er einfach um sich und töte zwei Deutsche. Wichtig schien ihm nur zu sein, Menschen zu töten. Auch die Nazis begnügten sich nicht damit, Ausländer und Juden zu töten. Sie töten alle, die nicht ihrer Meinung waren, die sie als Feinde betrachteten. Und der Kreis der potentiellen Feinde wurde täglich größer.

Rechtsextreme gehen auch nicht nur gegen Ausländer vor. Diese sind nur das erste Ziel, weil sie darauf hoffen, hier etwas Verständnis in der Bevölkerung finden zu können. Sie gehen auch gehen Linke, Umweltschützer und Homosexuelle vor, gegen alle, die nicht ihrem gleichgeschalteten Weltbild entsprechen und vom Hass auf das Andere leben.

2015 zeigten wir Menschlichkeit. Das darf sich nun nicht wiederholen? Wollen wir tatsächlich Menschlichkeit verhindern? Oder haben wir schon Angst vor dem Hass der Rechtsextremen ? und ergeben uns ihnen, noch bevor der Kampf begonnen hat?

Den Absolutismus kennen wir eigentlich nur aus Geschichtsbüchern. Ludwig XIV. von Frankreich war wohl der bekannteste absolutistische Herrscher überhaupt. Über Jahrzehnte lag alle Macht im Staate in seinen Händen. Sein Wort entschied, allgemein gültige Gesetze, die seine Macht hätten einschränken können, gab es nicht.

Heute gibt es in Mitteleuropa nur noch einen absolutistischen Herrscher: Den Papst. So könnte man meinen. Doch tatsächlich sind die absolutistischen Herrscher auch in Mitteleuropa wieder auf dem Vormarsch. Sie heißen Google, Facebook, Apple und Amazon, kurz GAFA.

Diese Konzerne haben es geschafft, innerhalb weniger Jahre eine unglaubliche Macht in ihren Händen zu bündeln. Dabei folgten sie einem einfachen Credo: Einfach mal machen. Sie machen einfach Dinge ? und überlassen es dann dem Staat herauszufinden, ob ihre Handlungen wirklich legal sind. Der tut sich damit schwer, nicht nur, weil die Konzerne neue Technologien benutzen, sondern weil sie ihre Aktivitäten über den Erdball verteilen, so dass ein Staat diese nur schwere nachverfolgen kann.

Langsam wird er aktiv und versucht, mit dem Kartellrecht ihre Aktivitäten in Schranken zu weisen. Doch tatsächlich sind die Konzerne schon so stark, dass sie die Meinung von Menschen beeinflussen, Märkte dominieren und ihr eigenes Recht sprechen können. Sie sind die neuen absolutistischen Herrscher, die sich scheinbar an keine Regel zu halten brauchen. Sie können mit den Staaten ihre eigenen Steuersätze festlegen und entscheiden, welche Meinung auf ihren Plattformen gesagt werden kann.

Das Internet wurde mal als großer Freiraum für die Demokratie gesehen, weil jeder hier seine Meinung sagen kann. Doch heute entscheidet GAFA, welche Meinung gesagt werden kann ? nach eigenen Regeln, die nicht demokratisch bestimmt wurden.

Die Europäer setzten ihre absolutistischen Herrscher irgendwann ab und änderten das System, um selber Freiheiten zu erhalten. Es sieht so aus, als müsse man seine Freiheit heute wieder der Hand gieriger Herrscher entreißen, die doch offiziell gar nicht als Herrscher auftreten.

Die Bundestagswahlen stehen vor der Tür, und nicht nur Politiker machen sich Sorgen um das Wohl der Menschen. Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) macht sich Sorgen, dass eine von den Grünen geführte Bundesregierung alles nur schlechter für die Deutschen machen würde. Die Steuern würden steigen, die Bürokratie würde zunehmen, der Staat würde sich immer stärker in das Leben der Menschen einmischen, kurz: Die Freiheiten der Menschen würden beschnitten. Aktuell zeigt die INSM dies durch eine Fotomontage , in der sie Frau Baerbock wie dereinst Moses mit zwei Gesetzestafeln versehen darstellt, auf denen derartige ?Horrorforderungen? der Grünen zu lesen sind.

Es ist schon rührend, wie die INSM sich um das Wohl der Bürger sorgt. Man bedenke: Die INSM nennt sich Initiative, dabei ist es keine politische Initiative, sondern eine Werbeplattform, die von einer Werbeagentur im Auftrag der Arbeitgeberverbände geschaffen wurde. Sie gibt vor, die Interessen der Bürger vertreten, macht jedoch nur Werbung im Sinne der Arbeitgeber und verfolgt allein eine neoliberale Agenda.

In diesem Sinne geht sie davon aus, dass es allen gut gehen wird, wenn die Arbeitgeber nur frei handeln können. Man muss nur die Steuern senken (für die Reichen), die Bürokratie abbauen (damit man ungestörter die Umwelt verschmutzen kann) und den Staat aus allem heraushalten (Arbeitnehmerrechte, Lieferkettengesetz und was dem Staat nicht noch alles einfällt, um die Arbeitgeber zu drangsalieren!), und schon wird Deutschland zu einem Paradies werden.

Solche Zeiten gab es schon. Sie wurden als Manchester-Kapitalismus bezeichnet und sorgten für die Armut breiter Massen. Die soziale Marktwirtschaft brachte den Menschen Vorteile, weil sie den Arbeitgebern eben nicht mehr alles durchgehen ließ, sondern ihnen Grenzen setzte.

Aber wer ohnehin nur Propaganda betreibt und unter falscher Flagge segelt, um unter dem Deckmantel der Sorge für die Bürger Privilegien für die Reichen zu erlangen, muss sich um solche Feinheiten auch nicht mehr kümmern.

Der Ausländer hat es nie leicht ? was etwas verwundert, schließlich ist jeder Mensch Ausländer fast überall auf der Welt.

Aber schnell hat man seine Urteile über Ausländer gebildet: Der Grieche ist faul, der Moslem ist ein Terrorist, und der Schwarze ist kriminell. Und wenn einem dann Rassismus vorgeworfen wird, beruft man sich auf die Meinungsfreiheit: Das wird doch wohl noch sagen dürfen!

Doch wo ist die Grenze zwischen Kritik, die von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, und Rassismus? Eine ganz einfache Regel lautet: Wenn man einer ganzen Gruppe von Menschen eine Eigenschaft zuschreibt, dann ist das Rassismus. Ein bestimmter Grieche mag faul sein ? doch wenn man das allen unterstellt, dann ist das Rassismus. Ein bestimmter Moslem mag ein Terrorist sein ? doch wenn man das allen unterstellt, dann ist das Rassismus. Ein bestimmter Schwarzer mag kriminell sein ? doch wenn man das allen unterstellt, dann ist das Rassismus. Schließlich sind ja auch nicht alle Deutschen Nazis, nur weil manch ein Deutscher Deutschland nur liebt, wenn es sich in ein totalitäres Gefängnis verwandelt.

Der Rassismus nimmt wieder zu. Und damit nimmt auch der Antisemitismus wieder zu. Die Zahl der antisemitischen Straftaten erreichte 2020 einen neuen Höchststand seit Beginn der Zählung im Jahr 2001. Lange hielt man sich damit gerade in Deutschland zurück, heute scheinen die Dämme der Anständigkeit zu bröckeln. Es geht wieder los.

Doch vielleicht war es auch nie weg.