Red Horse's Zwischenrufe

Nun soll das Wort Rasse aus dem Grundgesetz entfernt werden. Nach dem Terror des Nazi-Regimes, das die Menschen in unterschiedliche Rassen einteilte und dann einige als minderwertig ansah und ausrotten wollte, wollte man im Grundgesetz festschreiben, dass niemand wegen seiner Rasse benachteiligt werden darf. Eigentlich ein löbliches Vorhaben. Nur hat man mittlerweile verstanden, dass es keine menschlichen Rassen gibt. Es gibt nur Menschen.

Dennoch gibt es Rassismus. Leute anderer Religion, Hautfarbe oder Herkunft werden angriffen, beleidigt und ausgegrenzt. Und das ist auch der einzige Grund, weshalb man diese Menschen benachteiligt und beleidigt. Man beleidigt einen Ausländer nicht, weil er ein Krimineller ist, sondern nur, weil er anders ist. Das scheint schon Verbrechen genug zu sein.

Nun hat ein fanatischer Moslem in Paris einen Lehrer geköpft, weil dieser seiner Meinung nach seinen Glauben beleidigt hatte. Das mag sein. Doch dieser Attentäter übersieht dabei, dass er mit seiner gewalttätigen Auslegung des Islams jeden Tag den Glauben zahlreicher anderer Moslems beleidigt.

Aber nun hört man wieder: So sind sie halt die Moslems. Alle gewalttätig, fanatisch gläubig und kriminell. Das ist der Punkt, wo Rassismus beginnt: Wenn man den Einzelnen nicht mehr von der Gruppe unterscheidet.

Der Attentäter ist sicherlich gewalttätig, fanatisch gläubig und kriminell, kurz: Ein Arschloch. Aber warum soll das für alle Moslems gelten?

Der Attentäter von Halle war deutsch und hatte einen Heidenspaß daran, Menschen zu töten. Juden wären ihm zwar lieber gewesen, er nahm dann aber, was sich ihm bot.

Sind nun alle Deutsche deshalb gewissenlose Meuchelmörder? Dem sollten wir lautstark widersprechen.

Dann sollten wir aber auch lautstark der Meinung widersprechen, dass alle Moslems gewalttätig sind, nur weil einer gemordet hat.

Demokratie, so heißt es im Lexikon, ist die Herrschaft des Volkes. Nun ist das Volk nur selten einer Meinung – mit Ausnahme von totalitären Systemen, in denen Menschen, die eine andere Abweichung haben, als Volksverräter weggeschlossen werden – und so entscheidet in der Demokratie die Mehrheit, was getan werden soll.

Allerdings haben die USA ein System entwickelt, in denen eine Minderheit entscheiden kann, was gemacht werden soll. Das demokratische System der USA hat einige Schwächen, welche vor allem die Republikaner für sich ausnutzen, um radikale Minderheitsmeinungen zur Politik in Washington zu machen.

So gibt es das System der Wahlmänner, welches dazu führt, dass ein Kandidat Präsident werden kann, auch wenn er landesweit nicht die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigen konnte. Mit der Ausnahme der Wiederwahl von George W. Bush hat seit seinem Vater George Bush kein republikanischer Präsident die Mehrheit der Stimmen erhalten – und dennoch wurden George W. Bush und Donald Trump Präsidenten der USA.

Im amerikanischen Senat hat jeder Bundesstaat zwei Stimmen – egal ob der nur gut eine halbe Million Einwohner hat wie Wyoming oder knapp 40 Millionen wie Kalifornien. Das führt dazu, dass in den USA 30 republikanische Senatoren aus Kleinstaaten genau viele Menschen repräsentieren wie zwei demokratische Senatoren aus Kalifornien.

Und dann gibt es noch das Phänomen des Gerrymandering, bei dem Wahlkreise so zugeschnitten werden, dass eine Partei (zumeist die Republikaner) die Mehrheit der Abgeordneten in einem Bundesstaat stellen können, auch wenn sie gar nicht die Mehrheit der Stimmen erhalten haben.

Das hat zur Folge, dass eine satte Mehrheit der Amerikaner sich eine allgemeine Krankenversicherung wünscht und kein Problem mit dem Recht zur Abtreibung hat – diese aber auf Bundesebene von den Republikanern mit allen Mitteln bekämpft werden können, weil sie zwar nicht das Volk repräsentieren, aber dennoch die Macht im Staate haben.

Dies führt jedoch dazu, dass sich nicht nur radikale Elemente, die sich einen totalitären Staat wünschen, von der Demokratie abwenden, sondern auch Durchschnittswähler, die eigentlich in einem demokratischen Land leben wollen, aber nicht sehen, dass es demokratisch regiert wird.

In Deutschland gibt es diese extremen Probleme nicht – bei uns gewinnt die Partei, die die meisten Stimmen hat, die Bundesländer haben im Bundesrat Stimmen ungefähr im Verhältnis nur Einwohnerzahl, und die Wahlkreise werden nicht von Politikern, sondern von einer unabhängigen Kommission festgelegt. Doch der Frust mit der Demokratie, der in den USA wächst, weil die Demokratie dort zur Farce verkommt, schwappt auch nach Deutschland über.

Wir müssen wachsam sein, dass wir davon nicht angesteckt werden.

In den Zeiten des Kalten Krieges waren die Fronten klar: Die Linken waren für die Russen, respektive die Sowjetunion, und haben sie in jedem Fall verteidigt, egal was vorgefallen war, die Rechten waren dagegen.

Doch nun wird Russland seit Jahren von Putin regiert, der keinen Hehl daraus macht, dass er rechte Kräfte unterstützt. So mischte er sich für Donald Trump in die Wahlen in den USA ein, so zählen AfD-Abgeordnete zu seinen guten Freunden. Russland war vielleicht mal das Heimatland der Linken, doch nachdem Oligarchen von Putins Gnaden die Macht übernommen haben, ist es ein erzkapitalistisches, reaktionäres Land geworden.

Neoliberale, kapitalistische Denkweisen haben in den letzten Jahren ohnehin überall an Boden gewonnen. In Deutschland erlebten sie einen Höhepunkt mit der Agenda 2010, die ausgerechnet ein sozialdemokratischer Kanzler vorgestellt hat. Aber er wollte eben der „Genosse der Bosse“ sein – und deswegen brauchte es die Agenda 2010.

Die SPD hat sich damit jedoch ins Aus manövriert, wenn es um soziale Politik gibt. Diese Lücke könnte Die Linke einnehmen und damit eine echte Opposition in Deutschland bieten. Doch dafür muss sie zeigen, dass sie eine demokratische Partei ist, und ihre diktatorischen Wurzeln in der SED überwunden hat.

Eine gute Gelegenheit hätte es nun gegeben, als der russische Oppositionelle Nawalny offensichtlich in Russland vergiftet wurde. Doch reflexhaft nahmen führende Linken-Politiker die russische Führung in Schutz. Der Abgeordnete der Linken Klaus Ernst fragte: „Wem nutzt die Vergiftung Nawalnys? Etwa Putin? War Nawalny so gefährlich, nach 76 Prozent für Putin 2018?“

Dass diese 76 Prozent nicht in einem demokratischen Prozess zustande gekommen sind, scheint Herr Ernst übersehen zu haben. Und tatsächlich ist Nawalny eine der lautesten Kritiker des Putin-Regimes – der immer wieder Misswirtschaft und persönliche Bereicherungen von führenden Politikern aufdeckt. Herr Nawalny ist für Putin eine Gefahr. Für den Putin, der seine Zeit damit verbringt, rechtspopulistische Gruppierungen überall auf der Welt zu unterstützen.

Wieso ihn dann ausgerechnet die Linke unterstützt, bleibt offen. Es scheint, als seien die Automatismen aus der SED-Zeit bei den Linken immer noch aktiv. Und das ist schade; denn Deutschland könnte eine linke Opposition wirklich brauchen.

Doch die Linken haben sich wieder einmal selbst disqualifiziert.

Eine merkwürdige Mischung aus Leuten demonstrierte am letzten Wochenende in Berlin: Alt-Hippies liefen neben Rechtsradikalen, Alternative neben Reichsbürgern. Sie alle einte, dass sie ihre Freiheiten durch die Maßnahmen gegen das Corona-Virus eingeschränkt sahen. Und sie riefen zum Widerstand gegen den Staat auf, der ihre Freiheiten einschränkte.

Dass die Maßnahmen Infektionen verhindern, dass sie Leben retten, war ihnen nicht so wichtig wie die Tatsache, dass sie die Freiheit einschränkten. Und die Freiheit ist ihnen wichtiger als alles andere.

Sicherlich ist die Freiheit wichtig. Man könnte keine Kritik üben, wenn es keine Freiheit gäbe, und die Möglichkeit, Kritik zu üben, ist ein fundamentales Recht ein einer Demokratie. Dennoch kann es keine grenzenlose Freiheit geben. Es gibt auch einen guten Grund, warum man nicht mit 200 km/h durch eine geschlossene Ortschaft fahren darf. Grenzenlose Freiheit ist Anarchie.

In der Anarchie setzen sich nur die Stärksten und Rücksichtslosesten durch. Der Staat ist die Macht, die mit ihren Regeln eine Anarchie verhindert. Die Rechtsextremen und Reichsbürger wollen den Staat abschaffen, um ihre Ansichten rücksichtslos durchzusetzen. In aller Bescheidenheit halten sie ihre Ansicht für die Ansichten des Volkes.

Andere Meinungen werden von ihnen aber nicht mehr zugelassen, sondern denen begegnen sie mit Gewalt und Hass. Menschen mit anderer Meinung bekämpfen sie als „Volksverräter“.

Ihre Vorstellung von Freiheit ist rein egoistisch. Ihnen soll alles erlaubt sein, anderen nichts. Ihre Vorstellung von Freiheit führt über Anarchie zur Diktatur.

Um dem gilt es, Widerstand zu leisten.

Deutschland kommt gut durch die Corona-Krise. Das ist ja auch kein Wunder, möchte man meinen. Wir sind ja schließlich ein besonderes Land. Wir haben die besten Unternehmen. Wir haben die am härtesten arbeitende Bevölkerung. Wir sind sparsam und tugendhaft.

Aber… tatsächlich ist es so, dass in vielen Ländern der Welt deutlich länger gearbeitet wird als in Deutschland, so in den USA, wo Gewerkschaft es nicht geschafft haben, für kürzere Arbeitszeiten und längeren Urlaub zu kämpfen, aber auch in Südeuropa, was uns schon wundert, schließlich gelten die Südeuropäer doch als ziemlich faul.

Aber immerhin sind wir sparsam. Was aber auch nicht stimmt. Die durchschnittlichen Vermögen der Deutschen sind geringer als die vieler anderer Europäer, auch wieder der Südeuropäer. Kein Wunder, möchte man da rufen, die leben doch von unserem Geld. Es könnte aber auch sein, dass diese Nationen andere Prioritäten setzen. Sobald man eigenes Geld verdient, versucht man in Spanien, sich eine eigene Wohnung zu kaufen. In Deutschland will man eher einen Oberklassewagen. Die Wohnung ist auch noch nach zehn Jahren da und wahrscheinlich im Wert gestiegen. Der Wagen hat nur noch Schrottwert.

Aber unsere Unternehmen sind doch Weltklasse. Aber das Thema lassen wir lieber. Schwarze Kassen bei Siemens, der Wirecard-Skandal, eine Deutsche Bank, die von Verbrechen zu Verbrechen schlittert. Die deutsche Wirtschaft ist sicher nicht tugendhaft. Seit ein paar Jahren hat man eher den Eindruck, dass die deutschen Manager in irgendeiner Bananenrepublik ihr Handwerk gelernt haben.

Deutschland spielt sich jedoch gerne als Lehrmeister auf. Es sagt vor allem den Südländern gerne, wie diese zu handeln haben. Denn Deutschland ist stark, zumindest im Moment. Doch wie die Geschichte zeigt, bleibt kein Land auf ewig stark. Es werden auch andere Zeiten kommen.

Und woran wird man sich dann bei Deutschland erinnern? Vor allem an unsere Arroganz.

Hoffentlich haben wie die Hilfe dann nicht dringend nötig.

Heute, am 4. Juli, feiern die USA ihren Unabhängigkeitstag, die Unabhängigkeit von der britischen Krone. Aber wer genau feiert da? Die weißen Siedler aus Europa, die die Ureinwohner der USA unterworfen haben, feiern ihre Unabhängigkeit vom Joch der Briten. Die Ureinwohner wurden nicht unabhängig vom Joch der Siedler. Sie haben nichts zu feiern.

Auch die Schwarzen Bewohner der USA haben nichts zu feiern. Sie waren vor der Unabhängigkeit Sklaven – und sie blieben auch nach der Unabhängigkeit Sklaven. Es sollte noch knapp ein Jahrhundert dauern, bis sie formell frei waren und noch einmal ein Jahrhundert, bis sie formell die gleichen Rechte hatten wie die weißen Siedler. Tatsächlich gleichberechtigt sind sie bis heute nicht.

Aber wir sollten vorsichtig sein, wenn wir mit dem Finger auf den Rassismus in den USA zeigen. Die Weißen dort haben sich nicht wirklich mit Ruhm bekleckert. Doch diese Weißen, das sind wir, die Europäer. Wir haben die Idee der Überlegenheit der christlichen Kultur und der weißen, „arischen“ Rasse in die Welt getragen und andere – Juden, Moslems, Schwarze, Eingeborene – als Untermenschen betrachtet – und betrachten sie auch heute oft noch so.

Dabei ist der Hass auf andere dort am größten, wo man kaum mit den Anderen in Kontakt tritt. Wenn man die Anderen erst einmal kennenlernt, dann fällt einem auf: Guck, es sind Menschen. Und damit sind sie gar nicht so verschieden von uns. Was natürlich auch bedeutet, dass es bei den Anderen ausgesprochene Rindviecher geben kann.

Unabhängig werden die USA, werden wir alle erst sein, wenn wir verstehen, dass es nur Menschen gibt – unabhängig von der Hautfarbe und dem Aussehen.

Der Rassismus hat wieder sein hässliches Gesicht gezeigt. In aller Seelenruhe drückte ein Polizist einem Schwarzen in den USA über acht Minuten die Luft ab, bis er schließlich starb. George Floyd wurde damit zu einem neuen Symbol des Rassismus in den USA. Schlimmer noch: Der Staat zeigte sich recht nachsichtig. Erst wurde keiner der vier beteiligten Polizisten angeklagt, dann zumindest der Haupttäter, und schließlich alle vier. Denn auch unterlassene Hilfeleistung ist ein Verbrechen. Selbst für Weiße.

Der Rassismus in den USA ist ein Teil der Gründungsgeschichte der USA, die als Gesellschaft von Sklavenhaltern begonnen hat. Nach dem Bürgerkrieg wurde die Sklaverei beendet, und es gab sogar Entschädigungen – für die Sklavenhalter, die ihre preisgünstigen Arbeitskräfte verloren hatten, nicht für die Sklaven, die wie Tiere gehalten worden waren.

Eine Aufarbeitung dieser Zeit hat nicht stattgefunden. Erinnerungsstätten wie die Nazi-Erinnerungsstätten in Deutschland, wo Verbrechen als Verbrechen dargestellt werden, gibt es in den USA nicht. Sklaverei war nur eine Episode, kein Verbrechen.

Aber wir sollten auch in Deutschland nicht mit Steinen schmeißen; wir sitzen selber im Glashaus. Hat man einen fremdländisch klingenden Namen, dann bekommt man schlechter einen Job, man hat es schwieriger, eine Wohnung zu bekommen, und man wird bei dunklerer Hautfarbe öfter von der Polizei angehalten.

Schließlich ist er keiner von uns.

Und wir scheinen auch nicht zu wollen, dass er eine von uns wird. Der Hass soll weiterleben. Wir sind schließlich Christen.

Wir Menschen lieben unsere Freiheit, besonders wir Menschen, die wir mit den westlichen Werten aufgewachsen sind. Wir wollen sagen und tun können, was wir wollen, und wenn man versucht, diese Freiheiten einzuschränken, dann begehren wir zu Recht dagegen auf. Unsere Freiheit soll grenzenlos sein.

Aber kann Freiheit grenzenlos sein?

Kann ich tun, was ich will – egal welche Auswirkungen dies auf andere hat? Natürlich nicht. Meine Freiheit hört dort auf, wo die Freiheit eines anderen anfängt. Grenzenlose Freiheit wäre Anarchie. Freiheit braucht, so paradox es klingen mag, Grenzen.

Gerade politisch rechts stehende Menschen beschweren sich, dass es in unserem Land keine Meinungsfreiheit mehr geben würde. Sie könnte nicht mehr sagen, was sie wollten. Prominentestes Beispiel ist der US-Präsident Donald Trump. Nachdem er schon jahrelang Lügen über Twitter verbreitete, hat Twitter bei einer diese Woche veröffentlichten Lüge über Briefwahlen in Kalifornien einen Faktencheck angehängt, der Trumps Behauptung der Lüge entlarvt. Sofort beschwerte er sich über die „Zensur“; seine Meinungsfreiheit werde unterdrückt.

Wohlgemerkt: Twitter wies nur darauf hin, dass die Behauptung nicht stimmte. Twitter löschte sie nicht. Doch auch andere Republikaner und Rechte unterstützten Trump und wetterten gegen die Zensur. Die Meinungsfreiheit werde von Twitter beschädigt.

Wieso? Trump kann doch sagen, was er will. Die Meinungsfreiheit wird nicht beschädigt. Aber nun weist Twitter darauf hin, dass seine Meinungen lügen sind – so wie auch andere, die sich über das Ende der Meinungsfreiheit beschweren, immer noch sagen dürfen, was sie wollen, aber damit rechnen müssen, dass man sie darauf hinweist, dass sie Unsinn reden.

Aber das wollen sie nicht. Die Rechten wollen unwidersprochen ihre Lügen verbreiten. Sie wollen keine Meinungsfreiheit, sie wollen Meinungsanarchie.

Aber die darf es in einem Rechtsstaat nicht geben.

In Zeiten der Corona-Pandemie ist das eingetreten, was sich viele Verschwörungstheoretiker gewünscht haben: Die Grenzen sind dicht und der Austausch der eigenen Bevölkerung wird verhindert, weil niemand mehr ins Land darf. Eine Krankheit darf sich ungestört ausbreiten, weil es keinen Impfstoff dagegen gibt – was sich Impfgegner schon seit Jahren wünschen.

Und was ist das Resultat? Chaos. Die Wirtschaft bricht ein, weil die Nachfrage wegbricht. Und das nicht nur, weil der Staat einen Lockdown durchgesetzt hat. Schon vorher gingen weniger Menschen zu Frisör, Arzt oder in die Geschäfte, weil sie Angst hatten, sich anzustecken. Und jetzt gehen wenige raus – immer noch aus Angst. In Deutschland und den USA müssen Schlachthöhe schließen, weil sich zu viele Mitarbeiter angesteckt haben. In den USA führt dies schon zu Fleischmangel in den Supermärkten.

Doch anstatt sich zu freuen, dass die Welt nun so ist, wie die Verschwörungstheoretiker es gerne hätten, sind diese frustriert – und greifen Journalisten an. Es ist aber auch frustrierend, wenn man einsehen muss, dass ausgerechnet die Lügenpresse recht hatte.

Und wie geht es den Helden der Verschwörungstheoretikern, denen, die sich für das Volk und gegen das Establishment einsetzen wollten? Die USA, Großbritannien, Brasilien und Russland stehen der Pandemie hilflos gegenüber. Wenn die Wachstumsraten so weitergehen, werden diese vier Länder in wenigen Tagen die Länder mit den meisten Opfern sein – obwohl sie erst recht spät von der Pandemie betroffen waren und Zeit gehabt hätten, sich zu wappnen. Aber dummes Zeugs zu reden führt halt selten dazu, dass man auch etwas Sinnvolles macht. Das Volk war diesen Volkstribunen herzlich egal.

Das Paradies der Verschwörer entpuppt sich schnell als Hölle für die Menschen.

An Ostern, so glauben die Christen, ist Jesus wiederauferstanden, nachdem er für die Sünden der Menschen gestorben ist. Nun kann eine neue Zeit beginnen, eine Zeit des Miteinanders und der Menschlichkeit. Eine Tradition, auf die das christliche Deutschland so stolz ist.

Auf den griechischen Inseln leben tausende Flüchtlinge unter unwürdigen Umständen. Deutschland wollte gut eintausend Kinder aus dem Elend befreien und nach Deutschland holen. Doch dann kam die Corona-Krise, und heute feiert man es als Zeichen der Menschlichkeit, wenn man schon fünfzig Kinder nach Deutschland holt. Fünfzig, in ein Land von über 80 Millionen Menschen.

Und selbst diese beschämende Tat, die einem Christen die Schamesröte ins Gesicht treiben sollte, bleibt nicht unwidersprochen. Für den Innenminister von Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht, ist das schon zu viel. „Derzeit absolut unangemessen“ und „deplatziert“ sei diese Aktion und dann auch noch die Forderung, weitere Kinder nach Deutschland zu holen, um ihnen ein menschliches Leben zu ermöglichen. Natürlich sei der Grund dafür nicht rassistisch oder menschenfeindlich, im Gegenteil: In Zeiten von Corona sei das Risiko zu groß, dass mit den Kindern das Virus ins Land kommt – auch wenn man sie unter Quarantäne stellt.

Dass zeitgleich tausende Erntehelfer aus Rumänien nach Deutschland kommen, ist dagegen kein gesundheitliches Risiko. Die gehen dann ja auch wieder nach Hause…

Jesus Christus starb für die Sünden der Menschen. Es sieht ganz so aus, als wäre sein Tod sinnlos gewesen.